Neue OZ: Kommentar zu Georgien

(ots) - Neue Zeitrechnung

In vielen Ländern endete jüngst die Sommerzeit, in Georgien
beginnt eine neue Zeitrechnung: Die Ära von Präsident Michail
Saakaschwili ist zu Ende. Geräuschlos, friedlich und demokratisch hat
sich der Machtwechsel vollzogen. Noch vor zehn Jahren hatte sich der
Rosen-Revolutionär durch den Sturz von Eduard Schewardnadse an die
Macht gebracht. Jetzt erlebt der Kaukasus-Staat erstmals seit mehr
als 20 Jahren eine Phase der Wertestabilität und des fairen Umgangs
im politischen Alltag.

Eingeleitet wurde dieser Prozess von Milliardär Bidsina
Iwanischwili, dessen Parteienbündnis "Georgischer Traum" vor einem
Jahr die Parlamentswahlen gewann. Seither Regierungschef, schlägt der
Unternehmer deutlich moderatere Töne gegenüber Russland an. Hitzkopf
Saakaschwili war hingegen eine ständige Reizfigur für den Kreml, die
sich als treuer Gewährsmann der US-Regierung anbot und nicht ganz
unschuldig am Ausbruch des Augustkrieges vor fünf Jahren war.

Der neue Präsident Georgi Margwelaschwili ist zwar ein eher
unbeschriebenes Blatt. Doch die Machtfülle des Amtes wird ohnehin
künftig auf die Regierung übergehen. Wichtig ist daher nun, dass EU
und NATO dem Land eine klare Perspektive aufzeigen. Das kulturell
reiche und wirtschaftlich aufstrebende Georgien hat diese
Partnerschaften verdient. Mit Russland scheint jedoch eine Einigung
über die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien kaum
verhandelbar. Hier führt nur eine Politik der klugen, vorsichtigen
Schritte zu Verbesserungen.

Marcus Tackenberg



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Datum: 28.10.2013 - 22:00 Uhr
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