Neue OZ: Kommentar zu Grünen-Landesparteitag

(ots) - Wichtiges Signal

Wo stehen gegenwärtig die Grünen in Niedersachsen? Wer sich davon
Aufschluss auf dem Landesparteitag in Celle erhofft hatte, wurde nur
teilweise zufriedengestellt. So herrschte in der Aussprache über die
Schlappe bei der Bundestagswahl eine eigenartige Zerrissenheit. Zwar
mochten die Grünen einer kritischen Aufarbeitung nicht gänzlich
ausweichen; auf der anderen Seite war aber wenig Neigung zu spüren,
sich mit einer tiefschürfenden Debatte über Fehler und Defizite die
noch immer ausgeprägte Freude über den Erfolg bei der Landtagswahl zu
vermiesen. Bezeichnend, dass Landeschef Jan Haude zum Beispiel lieber
über die Vorzüge der Regierungsbeteiligung auf Landesebene redete und
unangenehme Dinge wie etwa die Pädophilen-Vorgänge weitgehend
ausklammerte.

Ungeachtet dessen stellten die Grünen aber in Celle unter Beweis,
dass sie in diesem Bundesland in der Regierungsverantwortung
angekommen sind. Belege dafür bildeten die erfolgreichen Bemühungen,
gegen Inhalte des Koalitionsvertrages gerichtete Anträge umzubiegen.
Die Beschlüsse zur A 20 und E 233 können zwar immer noch aus Sicht
der SPD als Nadelstiche eingestuft werden - aber vor allem mit dem
Festhalten an den geplanten Belastungen für Lehrer hat die Partei
dokumentiert, dass sie auch unpopuläre Entscheidungen durchtragen
kann und sich an Abmachungen hält. Für die Koalition war das ein
wichtiges Signal.

Hans Brinkmann



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Datum: 03.11.2013 - 22:00 Uhr
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