Neue OZ: Kommentar zu Iran / Atom

(ots) - Fehler nicht wiederholen

Die Vereinbarung zwischen dem Iran und der Internationalen
Atomenergiebehörde IAEA stimmt hoffnungsvoll. Sie soll unter anderem
die Inspektion einiger Atomanlagen erleichtern. Teheran bemüht sich
also zu kooperieren. Darauf muss der Westen reagieren und seinerseits
Präsident Hassan Ruhani entgegenkommen.

Eins wird in der Debatte um das Atomprogramm des Iran nämlich
demonstrativ vergessen: Bisher gibt es keine Beweise dafür, dass
Teheran die Kernenergie militärisch nutzen will. Angesichts dieser
Faktenlage treffen die Sanktionen die Bevölkerung unverhältnismäßig
hart. Diese gnadenlose Blockadepolitik ist taktisch unklug und könnte
alle Hoffnungen auf eine Einigung zunichtemachen. Denn Ruhani verhält
sich tatsächlich wie ein Mann, der auf Entspannung setzt - doch diese
Politik kann er im eigenen Land nur mit konkreten Ergebnissen
rechtfertigen. Auf keinen Fall darf sich der Fehler von 2003
wiederholen: Damals stellte der Iran in Erwartung realer
Zugeständnisse seine Urananreicherung zeitweise sogar ein, und wurde
dafür mit noch härteren Sanktionen abgestraft.

Da überrascht es kaum, dass Teheran nicht erneut in Vorleistung
treten will. Ruhani erfüllt die Forderungen des Westens, soweit es
seine innenpolitischen Verpflichtungen zulassen. Lässt der Westen ihn
auflaufen, werden nicht nur die Gespräche scheitern. Der Iran könnte
sich enttäuscht abwenden, und radikale Kräfte bekämen neuen Auftrieb.

Franziska Kückmann



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Datum: 11.11.2013 - 22:00 Uhr
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