OV: Magere Zwischenbilanz
Thema: Die Koalitionsverhandlungen
Von Dirk Dasenbrock

(ots) - Die Berliner Koalitionsrunden erinnern an das
Tagebuch einer Schnecke. Zügig geht anders. Was nicht verwundern kann
bei den diversen Arbeitskreisen ("und wenn du nicht mehr weiterweißt
..."). Aber das wäre nicht weiter schlimm, wenn am Ende ein
vernünftiger Koalitions-Fahrplan herauskäme.

Wenn.

Beispiel Energiewende: Da sind die Verhandlungsführer Peter
Altmaier und Hannelore Kraft dabei, das Erneuerbare-Energie-Gesetz
umzubauen. Der Ansatz: Die Betreiber von Ökostromanlagen verkaufen
ihren Strom selbst und kassieren dafür eine "Marktprämie" . Tja, die
Sache hat aber einen Haken: Diese Art der Förderung könnte nach
Expertenmeinung teurer sein als die bisherige. Deutschland ist dabei,
hier eine große Chance zu verspielen. Schließlich ist dieses Land das
einzige, das nach Fukushima so radikal umgeschwenkt ist. In diesem
Risiko läge die riesige Chance, weltweit als erstes Land eine
komplette Energiewende hinzulegen - das wäre dann das beste deutsche
Exportgut der letzten Jahrzehnte. Aber danach sieht es nicht aus.
Obwohl für diese Kehrtwende eine große Koalition alle politischen
Hebel besäße.

Beispiel Maut: Seehofers Steckenpferd. Bringt nichts - nur neue
Bürokratie. Merkel steht da im Wort: "Keine Maut." Daran kann man
nichts missverstehen. Kommt die Maut aus lauter bayerischem
Populismus doch, dann hat die Kanzlerin ihr Wort gebrochen. Kein
guter Einstieg.

Aber vielleicht sagen die SPD-Mitglieder ja einfach: Nein.



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Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe(at)ov-online.de

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Datum: 12.11.2013 - 10:48 Uhr
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