Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsgeschäftsführer

(ots) - Oppermann: SPD hält an schwarz-rotem Bündnis
fest

"Besser jetzt streiten als später" - Gute Ergebnisse für Gabriel
und Nahles auf Parteitag erwartet

Osnabrück.- SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat
Spekulationen über ein Scheitern des schwarz-roten Bündnisses
zurückgewiesen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Donnerstag) erklärte Oppermann: "Es ist besser, wir streiten uns in
den Koalitionsverhandlungen, als eine sich streitende Regierung zu
bilden." Das habe es unter Schwarz-Gelb gegeben, und das wollten die
Menschen nicht wieder haben. Deshalb müsse und dürfe es auch einmal
kräftig krachen, betonte Oppermann mit Blick auf die Kontroversen mit
der Union.

Die SPD wolle keine einfachen Antworten, sondern echte Lösungen
für die Menschen, hob der Innen- und Rechtsexperte hervor. Der CDU
warf er vor, in den Koalitionsverhandlungen bisher "immer dagegen" zu
sein. Sie sei gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, gegen die
Frauenquote und gegen mehr Demokratie, kritisierte er. Mit Blick auf
den SPD-Bundesparteitag, der heute in Leipzig in einem Leitantrag die
Offenheit der Sozialdemokarten auch für ein Bündnis mit Grünen und
Linken beschließen soll, stellte Oppermann klar: "Wenn die Linke mit
uns zusammen arbeiten will, muss sie bereit sein, eine klare Haltung
zur EU, zum Euro und zur internationalen Verantwortung Deutschlands
einzunehmen." Das fehle bisher. Aber niemand könne ausschließen, dass
die Linke sich entwickele. "Wenn Gespräche dazu beitragen können,
sollten wir sie auch führen", meinte der Fraktionsgeschäftsführer,
der als Minister-Anwärter gilt. Bei den Vorstandswahlen an diesem
Freitag auf dem Leipziger Parteitag erwartet Oppermann gute
Wahlergebnisse für SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und
Generalsekretärin Andrea Nahles. "Das wird uns Rückenwind für den

Abschluss der Koalitionsverhandlungen geben", hob der
Bundestagsabgeordnete aus Göttingen hervor. Es sei das Verdienst von
Gabriel, dass die SPD seit 2009 so geschlossen wie lange nicht mehr
agiere. Die Partei sei unter Gabriel zur Ruhe gekommen und habe sich
nach einer Phase der ständigen Wechsel der Parteivorsitzenden
erfolgreich neu aufgestellt. Nahles habe die Partei erfolgreich auch
für Nicht-Mitglieder geöffnet und neue Formen der Beteiligung und
Mitarbeit etabliert. Oppermann sprach von einer "unglaublichen
Geschlossenheit" der SPD. Diese sei die notwendige Voraussetzung
dafür, in den Koalitionsverhandlungen möglichst viel
sozialdemokratische Politik durchzusetzen.



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Datum: 14.11.2013 - 05:30 Uhr
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