Neue OZ: Kommentar zu USA / Reformen

(ots) - Obamas Vermächtnis

Die beiden wichtigsten innenpolitischen Projekte von US-Präsident
Barack Obama drohen zu scheitern: Die Gesundheitsreform, "Obamacare"
genannt, entwickelt sich zum Desaster, weil die Webseite nicht
funktioniert und die Bürger schon an der Anmeldung scheitern. Eine
Abstimmung über die Einwanderungsreform, überfällig angesichts der
mehr als elf Millionen illegalen Migranten im Land, hat der Kongress
kurzerhand ins nächste Jahr verfrachtet. Zwei Pleiten, die symbolhaft
für Obamas desolate Situation stehen. Mit vollmundigen Versprechen
genau zu diesen beiden Reformen hatte er vor einem Jahr die Wahl
gewonnen und war erneut ins Weiße Haus eingezogen. Nun muss der
Präsident einen Rückschlag nach dem anderen hinnehmen. Dabei hatte er
nach dem überstandenen Haushaltsstreit im Oktober noch angekündigt,
das nächste brennende Thema, die Einwanderungsreform, vorantreiben zu
wollen. Es wäre die Umsetzung eines Wahlversprechens, das er schon
2008 gegeben hatte.

Der Plan, mit diesem Projekt und "Obamacare" nachhaltige Spuren
als Präsident zu hinterlassen, geht bisher nicht auf. Im Gegenteil.
Obama wollte sich ein Vermächtnis schaffen. Stattdessen mutieren
beide Reformen zu peinlichen Reinfällen, die ihm womöglich zwar einen
Platz in der kollektiven Erinnerung sichern werden, doch bislang
nicht im positiven Sinne.

Franziska Kückmann



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Datum: 14.11.2013 - 22:00 Uhr
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