Neue OZ: Kommentar zu Thailand / Proteste
(ots) - Vor dem Kollaps
Das Aufflammen der jüngsten und brandgefährlichen Massenproteste
hat sich die thailändische Regierungspartei Pheu Thai selbst
zuzuschreiben: Grund ist die Verabschiedung des umstrittenen
Amnestiegesetzes. Es schließt auch den 2006 gestürzten
Premierminister Thaksin Shinawatra ein und ermöglicht ihm die lang
ersehnte Rückkehr aus dem Exil.
Das Gesetz war ein klarer Affront gegen die Opposition. Die
Regierung hätte damit rechnen müssen, dass diese so deutlich
reagiert. Denn klar ist, dass somit die Menschenrechtsverletzungen
des alten Regimes zumindest in Thailand ungesühnt bleiben.
Stattdessen hat die Regierung ihr wahres Gesicht gezeigt: Ihre
Chefin Yingluck ist nicht nur die Schwester des vertriebenen
Premiers, sie fungiert auch als dessen politische Marionette. Durch
sie kann er vor allem die Landbevölkerung mit seinem Populismus
überziehen - und seine Familie weiter in die eigene Tasche
wirtschaften.
Thailands Politik steht nun kurz vor dem Kollaps: Yinglucks
Regierung macht bisher keine Anstalten einzulenken. Stattdessen haben
sich die ersten Unterstützer bereits zum Protest zusammengefunden.
Umgekehrt ruft die Opposition zum Marsch der Million - und lässt das
Ende ihrer Aktionen bewusst offen. Thailand steht - erneut - eine
Welle der Gewalt bevor.
Fabian Löhe
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Datum: 25.11.2013 - 22:00 Uhr
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