Microsoft hat Handel mit eigenen OEM-Lizenzen nie bestritten / âliberalisierter Software-Markt nicht aufzuhaltenâ
(firmenpresse) - Die Entscheidung des OLG DĂŒsseldorf zu OEM-Lizenzen vom 29. Juni 2009 gilt ausschlieĂlich fĂŒr die OEM-Lizenzen einer Spezial-Software fĂŒr RechtsanwĂ€lte. Diese bringt besondere Anforderungen an Anwendung und Customizing mit sich und stellt deshalb einen Sonderfall dar. usedSoft hat den Handel mit diesen Lizenzen vorerst eingestellt. Allerdings sind ohne Vorliegen der schriftlichen UrteilsbegrĂŒndung sĂ€mtliche MutmaĂungen verfrĂŒht. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Aussagen zum Erschöpfungsgrundsatz.
Das Urteil gilt aber in keinem Fall fĂŒr OEM-Lizenzen generell. Ăberdies hat Microsoft den Weiterverkauf von OEM-Lizenzen der eigenen Marke nie bestritten. Im Gegenteil hat Microsoft in prominenten FĂ€llen sogar nachtrĂ€glich LizenzĂŒbertragungen durch usedSoft fĂŒr legal erklĂ€rt. So etwa bei der Stadt MĂŒnchen, deren OberbĂŒrgermeister sich dann auch mit den Worten zitieren lĂ€sst: âVon Microsoft liegt eine schriftliche BestĂ€tigung vor, dass lizenzrechtlich alles in Ordnung ist.â
usedSoft handelt ohnehin hauptsĂ€chlich mit Volumenlizenzen. Und einzelne Software-Lizenzen aus Microsoft-VolumenlizenzvertrĂ€gen dĂŒrfen, wie die Landgerichte MĂŒnchen und Hamburg in rechtskrĂ€ftigen Urteilen eindeutig entschieden, gebraucht weiterverkauft werden. So urteilte etwa das LG MĂŒnchen im April letzten Jahres, âdass der Verkauf bzw. die VerĂ€uĂerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von VolumenlizenzvertrĂ€gen abgegeben worden waren, auch ohne Zustimmung von Microsoft im Grundsatz wirksam möglich ist.â
âAnderslautende Andeutungen sind erneut ein schamloser Versuch des Gewohnheitsmonopolisten, fĂŒr Microsoft-Software unerhebliche Urteile wie die Entscheidungen der OLGs MĂŒnchen und Frankfurt dafĂŒr zu missbrauchen, die ĂŒber 1.600 usedSoft-Kunden zu verunsichernâ, betonte usedSoft-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Peter Schneider heute in MĂŒnchen. âAber auch dies kann den liberalisierten Software-Markt nicht aufhalten.â
Ăber usedSoft
usedSoft wurde 2003 gegrĂŒndet und ist ein fĂŒhrender europĂ€ischer Anbieter von gebrauchter Software aus allen Anwendungsbereichen. Die KĂ€ufer von usedSoft-Lizenzen sind sowohl Unternehmen wie Software-HĂ€ndler. Zu den Kunden der usedSoft-Gruppe zĂ€hlen u.a. Edeka, KarstadtQuelle, Kaufland, Neckermann, Rewe, die Rechtsanwaltskanzlei Holme Roberts & Owen sowie ein fĂŒhrender Verein der FuĂball-Bundesliga und diverse Sparkassen. Auch in deutschen Behörden kommt verstĂ€rkt gebrauchte Software zum Einsatz: Neben der Stadt MĂŒnchen, dem Bundessozialgericht in Kassel, der Stadtverwaltung Bad Salzuflen und der Datenzentrale Baden-WĂŒrttemberg setzten ĂŒber 100 weitere Kommunen auf usedSoft-Lizenzen. Die Einsparungen beim Kauf von bereits benutzten Lizenzen liegen zwischen 20 und 50 Prozent.
Christoph Möller
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