Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Gabriel

(ots) - Gabriel, der starke Mann der SPD

Dass die Genossen mit Dreiviertelmehrheit dem Koalitionsvertrag
zugestimmt haben, stärkt die SPD. Trotz der hohen Zahl ungültiger
Stimmen kann die Partei nun feiern, auch sich selbst. Die Kosten von
1,6 Millionen Euro haben sich gelohnt. Dabei war längst nicht von
vornherein klar, dass die Befragung derart eindeutig ausfallen würde.
Die SPD-Spitze war ein hohes Risiko eingegangen, auch weil sich das
Verhalten der Basis in den Ortsvereinen mit den zahlreichen passiven
Mitgliedern nicht vorhersagen ließ.

Die Beteiligung darf die Parteiführung ebenfalls als Erfolg
werten, denn immerhin drei von vier Mitgliedern haben mitgemacht. Und
mit der Abstimmung hat die SPD es spannend gemacht und sich in der
Öffentlichkeit ins Gespräch gebracht.

Angesichts des recht mageren Ergebnisses von 25,7 Prozent bei der
Bundestagswahl haben sich die Sozialdemokraten so blendend
inszeniert, als wären sie die Sieger. Damit ist zugleich in den
Hintergrund gerückt, dass die Mitgliederbefragung angesichts des
ungeliebten Bündnisses mit der Union zunächst aus der Not geboren
war. Der Ausgang ist vor allem ein persönlicher Sieg für Parteichef
Sigmar Gabriel, den neuen starken Mann der SPD. Innerparteilich gilt
es nun, nach vorne zu schauen. Jeder Genosse, der noch mit dem
Koalitionsvertrag fremdelt, sollte jetzt dieses klare Ergebnis
akzeptieren. Nach der Aufstellung des Kabinetts geht es nun ans
Regieren.

Christof Haverkamp



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Datum: 15.12.2013 - 22:00 Uhr
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