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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Waffenlieferungen in den Irak: Zeit für Klarheit, von Christian Kucznierz
ID: 1094867
(ots) - Als Bundesverteidigungsministerin Ursula von
der Leyen Anfang des Jahres und kurz darauf Bundespräsident Joachim
Gauck sich dafür aussprachen, dass Deutschland mehr Verantwortung in
der Welt übernehmen müsse, haben sie nicht nur an humanitäre Hilfe
gedacht. Insofern fällt die Bundesregierung in ihrer Weigerung, den
kurdischen Milizen Waffen zu liefern, hinter ihre eigenen Ansprüche
und hinter die Forderung des Staatsoberhaupts zurück. Perfide ist das
deswegen, weil Berlin sonst wenig Skrupel hatte, Waffen auch an nicht
lupenreine Demokratien zu liefern. Ja: Der Grundsatz, keine Waffen in
Kriegsgebiete zu liefern, ist richtig. Im Irak aber kämpfen Truppen
gegen Terroristen, um Unschuldige vor einem Genozid zu bewahren. In
einer Hinsicht zumindest bleibt die Bundesregierung konsequent: Wenn
sie schon nicht anderswo eingreift - warum dann im Nordirak? Es wäre
längst Zeit, dass sich Deutschland einer Debatte darüber stellt,
welche Rolle es einnehmen will - und diese Debatte zu Ende führt.
Denn die USA stehen mittelfristig nicht mehr als Weltpolizist zur
Verfügung.
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Datum: 11.08.2014 - 23:03 Uhr
Sprache: Deutsch
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