Gauland: Salafisten provozieren Extreme
(ots) - Zum erneuten Aufruf zur Massendemonstration von
Hooligans erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für
Deutschland, Alexander Gauland:
"Die Gewaltexzesse in Köln sind absolut inakzeptabel. Gewalt und
Aufrufe dazu sind weder von Rechtsextremen noch von Seiten der
Salafisten hinzunehmen und müssen sofort mit aller Härte des Gesetzes
geahndet werden", sagt Gauland im Hinblick auf die rechtsextreme
Demonstration gegen Salafismus in Köln am vergangenen Sonntag.
"Viel beunruhigender als die Gewaltexzesse ist jedoch der hohe
Grad der Vernetzung zwischen Rechtsextremen und Hooligans. So etwas
lässt erahnen, dass es sich hier nicht um einen Einzelfall handelt
und die Gewalt voraussichtlich noch weiter zunehmen wird, wenn nicht
sofort etwas dagegen unternommen wird", warnt Gauland.
"Doch zur Gewalt gehören immer mindestens zwei Seiten: Die eine,
sie sie ausübt und die andere, die sie provoziert. Dass wir über
Monate tatenlos zugesehen haben, wie sich verfassungsfeindliche
Salafisten in Deutschland ausbreiten und ungestört für ihre
steinzeitliche und gewaltverherrlichende Ideologie werben konnten,
ist Ursache dafür, dass nun andere Extremisten auf den Plan gerufen
wurden."
"Verbote allein reichen nun nicht mehr aus. Die Bundesregierung
muss umgehend die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass ausländische
Salafisten abgeschoben und ihr Werben verboten wird. Auf der anderen
Seite muss die Staatsmacht mit allen ihr zur Verfügung stehenden
Mitteln gewalttätige Hooligans in ihre Schranken weisen. Wir
verurteilen jeden, der solche Demonstrationen befürwortet, anregt
oder gar organisiert", sagt Gauland im Hinblick auf die geplante
Demonstration am 9. November in Berlin. Die Veranstalter seien nicht
gut beraten, mit gewaltbereiten Hooligans gemeinsame Sache zu machen
und müssten sich gut überlegen, ob sie sich damit nicht bereits
außerhalb des Gesetzes bewegten.
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth(at)alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370
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Datum: 28.10.2014 - 12:31 Uhr
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