Pforzheimer Zeitung: Die Schmerzen der SPD / Parteichef Sigmar Gabriel steht im Schatten der Kanzlerin / Ein Kommentar von Thomas Satinsky

(ots) - Wenn es um ihr Führungspersonal geht, ist die
SPD ein äußerst kritischer und anspruchsvoller Arbeitgeber. Seit 1990
hat die Partei neun Vorsitzende verschlissen. Nun also führt Sigmar
Gabriel die SPD seit mehr als fünf Jahren. Keiner war so lange im
Amt, außer Willy Brandt. Er brachte es allerdings auf gediegene 23
Jahre. Brandt hatte Kultstatus. Wer als SPD-Chef nach ihm kam, war
dann eher Funktionsfigur im Schachspiel der sozialdemokratischen
Machtansprüche. Seit Gerhard Schröders Kanzlerjahren sieht es mau aus
mit der Macht. Zwar regiert die SPD als Juniorpartner der Großen
Koalition mit, aber Angela Merkel ist Chefin im Ring. Würde das
Kanzleramt per Direktwahl besetzt, hätte sie 58 Prozent der
Wahlberechtigten hinter sich. Sigmar Gabriel brächte es auf elf
Prozent. Solche Ergebnisse können die Volkspartei SPD nicht
zufriedenstellen, auch wenn es sich dabei nur um eine Umfrage
handelt. Der Anspruch der Sozialdemokraten ist die Rückkehr ins
Kanzleramt. Und Gabriel soll das richten. Zusammen mit den Grünen
allein wird es der SPD nicht gegen Merkel reichen. Also benötigt man
die dritte Kraft: die Linke. Probeweise läuft diese
Machtzusammenballung jenseits der politischen Mitte bereits im
Thüringer Landtag - allerdings mit einem Regierungschef der Linken.
Auch dies kann der SPD nicht recht sein und ihren über Jahre hinweg
durch schlechte Wahlergebnisse gedemütigten Mitgliedern schon gar
nicht. Was kann Gabriel tun, um der SPD wieder Zuversicht und Mut
einzuhauchen? Er hat bereits einen deutlichen Erfolg erzielt, auch
wenn dieser auf den ersten Blick nicht spektakulär erscheint: Es ist
ihm gelungen, die Partei in depressiven Zeiten zusammenzuhalten. Zu
einer Zeit, in der die SPD mit einem Bundestagswahlergebnis von 23
Prozent für ihre internen Hahnenkämpfe und der Rente mit 67 Jahren
abgestraft wurde. Tiefer konnte man kaum fallen. Und dennoch zeigt

Gabriel keinerlei hektischen Aktionismus. Offensichtlich kann er
überzeugen. Und er lässt sich nicht kirre machen durch Geplänkel von
links oder rechts in seiner Partei. Illusorisch ist es dennoch zu
glauben, die SPD werde in einer Koalition mit den Grünen oder der CDU
allein bei den Bundestagswahlen den Regierungschef stellen können.
Diese Aussicht ist auch unter einem Parteichef Gabriel nicht
gestiegen. Zu allmächtig ist Angela Merkel. Letztlich werden sich die
Sozialdemokraten entscheiden müssen: Wollen sie in Koalitionen links
der Mitte mitregieren? Möchten sie sich damit zügig vom angeblich
neoliberalen Agenda-Kurs verabschieden? Oder wollen sie noch
wirtschaftsfreundlicher werden und damit gen rechte Mitte tendieren?
Nur die letzte Variante ist mit Sigmar Gabriel machbar. Läuft es
anders, muss wieder ein neuer Vorsitzender her.



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Datum: 16.01.2015 - 20:06 Uhr
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