Allg. Zeitung Mainz: Schuld und Show / Kommentar zu Hartmann
(ots) - An diesem Donnerstag um 16 Uhr stand Michael
Hartmann an der äußersten Kante zum politischen Abgrund. Um 19 Uhr
stand er immer noch dort. Vermutlich wäre es besser, wenn er sich
jetzt einfach umdreht und weggeht, ganz woanders hin, weg aus dem
Bundestag. Offenbar ist er wild entschlossen, zu kämpfen bis zur
letzten Patrone. Das ist durchaus sein gutes Recht, dass seine
Auskunftsverweigerung nun skandalisiert wird, zeigt einen akuten
schweren Fehler im System. 138 Jahre alt ist die Strafprozessordnung,
auf die sich Hartmann beruft, und juristisch hat sie sich glänzend
bewährt. Untersuchungsausschüsse aber mögen sie nicht. Das hat auch
damit zu tun, dass Untersuchungsausschüsse schon lange nicht mehr
funktionieren, schon gar nicht, wenn sich ihre Mitglieder medial
derart heftig aus dem Fenster lehnen wie im Fall des
Edathy-Ausschusses. So verkommen sie zur Show. Da lobe man sich ein
ordentliches Gerichtsverfahren. Um kein Missverständnis aufkommen zu
lassen: Die Ausschussmitglieder mögen überfordert sein, aber das darf
nicht ablenken vom Elend, das sie begutachten sollen. Ãœber Edathys
Schuld oder Unschuld - nie zu vergessen: in Sachen Kinderpornografie
- wird ein Strafgericht befinden. Hartmann sieht
staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen Strafvereitelung
entgegen. Nachdem er im Vorjahr aus seiner Crystal-Meth-Affäre mit
Ach und Krach herausgekommen war, lautete die Botschaft: Er könnte
die Kurve kriegen - aber es darf jetzt absolut nichts mehr
Merkwürdiges kommen. Ist es jetzt aber doch, gleichgültig, was ein
Staatsanwalt noch sagt, gleichgültig auch, was sich andere
SPD-Honoratioren zuschulden kommen ließen.
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Datum: 05.02.2015 - 20:44 Uhr
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