PresseKat - Schön/Jarzombek: Bundestagsausschuss Digitale Agenda seit einem Jahr Impulsgeber für Digitalpoliti

(ots) - Chancen der Digitalisierung erfolgreich in allen
Politikbereichen verankern

Der in dieser Wahlperiode neu eingesetzte Bundestagsausschuss
Digitale Agenda besteht seit einem Jahr. Er tagte erstmalig am 19.
Februar 2014. Zeitgleich gründete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre
Arbeitsgruppe Digitale Agenda. Dazu erklären die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und der
Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda Thomas Jarzombek:

Nadine Schön:

"Mit dem Ausschuss "Digitale Agenda" hat der Deutsche Bundestag
zum ersten Mal ein ständiges parlamentarisches Gremium geschaffen,
das sich den aktuellen digitalpolitischen Themen widmet. Wir haben
das vergangene Jahr dazu genutzt, wichtige Themen im Parlament
anzustoßen und fachübergreifend zu diskutieren. Damit ist der
Ausschuss Digitale Agenda zum Impulsgeber und Motor für die digitale
Politik über alle Fachbereiche hinweg geworden. Themen sind die
Digitalisierung im Bereich Gesundheit ("eHealth"), Netzneutralität,
Open Data oder Verbesserung von Finanzierungsbedingungen für
Startups. Gemeinsam mit den Fachpolitikern anderer Ausschüsse wurden
hier gute Grundlagen für die gesetzgeberische Arbeit gelegt. Die
Digitalpolitiker der CDU/CSU-Fraktion werden ihre Ausschussarbeit
auch weiterhin darauf ausrichten, Deutschland als digitalen
Wirtschaftsstandort zu stärken und die Bürgerinnen und Bürger in dem
digitalen Prozess mitzunehmen. Der Ausschuss Digitale Agenda ist der
richtige Ort, um die digitale Zukunft Deutschlands voranzubringen."

Thomas Jarzombek:

"Die Einsetzung des Bundestagsauschusses Digitale Agenda war ein
logischer Schritt, um die Arbeit der Enquete Kommission Internet und
digitale Gesellschaft fortzuführen. Die Einsetzung zeigt, dass der
Deutsche Bundestag die Bedeutung der Digitalisierung verstanden hat.

Auch unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits mehrfach
betont, dass der digitale Wandel neben der Energiewende das
wichtigste innenpolitische Thema ist.

Mit seiner Querschnitts- und Vernetzungsfunktion wirkt der
Ausschuss Digitale Agenda vor allem innerhalb des Parlaments: Heute
ist keine Gesetzgebung rund um das Internet mehr möglich, ohne die
Mitglieder des Ausschusses bereits frühzeitig zu beteiligen. Die
Digitalpolitiker arbeiten außerdem bis hinauf zur Leitungsebene eng
mit der Bundesregierung zusammen. Dies belegt nicht zuletzt das
Engagement der für den Ausschuss in den drei federführenden
Ministerien zuständigen Staatssekretäre. An der Digitalen Agenda der
Bundesregierung werden wir auch weiterhin konstruktiv mitarbeiten.

Die CDU/CSU-Fraktion legt einen Schwerpunkt auf die digitale
Wirtschaftskompetenz. Hier geht es uns vor allem darum, dass auch in
Deutschland Internet-Konzerne entstehen. Außerdem wollen wir auch den
IT-Mittelstand und vor allem junge Gründer stärker fördern. Daher hat
die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der Fraktion einen Beschluss des
Bundestages zu digitaler Wirtschaft mit einem klaren Fokus auf die
Gründerszene initiiert. In zahlreichen Anhörungen und Fachgesprächen
haben die Digitalpolitiker dieses Thema vertieft.

Die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der Fraktion freut sich darauf,
den digitalen Wandel auch in Zukunft entscheidend mitzugestalten."

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