(ots) - Bundestag beschließt Artikelgesetz
Zum Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der
Bundeswehr erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen
BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner: "Dieses Gesetz ist
der größte Wurf in der Geschichte der Bundeswehr. Noch nie wurden so
viele wichtige und auch teure Maßnahmen für das Personal gleichzeitig
in Angriff genommen. Alle diese Schritte haben wir lange gefordert,
dafür haben wir lange gekämpft. Heute ist ein guter Tag für die
Bundeswehr!"
Wüstner weiter: "Heute ist auch ein guter Tag für die
Bundesregierung und das Parlament: Ein großer Teil von dem, was im
Koalitionsvertrag vereinbart worden ist, wurde mit dem so genannten
Artikelgesetz umgesetzt. Unser Dank gilt allen Beteiligten, ganz
besonders aber denjenigen, die auf den letzten Metern noch
Verbesserungen durchgesetzt haben. Dieser Einsatz zeigt, dass der
Begriff ´Parlamentsarmee´ keine leere Worthülse ist."
Gerade weil der Soldatenberuf mit seinen besonderen Härten und
Entbehrungen sowie den Einschränkungen einzelner Grundrechte
einzigartig ist, sei eine besondere Alimentierung und Fürsorge
notwendig, sagt der Bundesvorsitzende. "Um es mit den Worten des
damaligen Verteidigungsministers und heutigen Innenministers Thomas
de Maizière zu sagen, der im Oktober 2012 ausführte: ´Es ist etwas
anderes, ob man sich in Gefahr begibt, ob man als Polizist, als
Entwicklungshelfer einer NGO in einer gefährlichen Situation ist,
oder ob man einen Auftrag hat, sich, wenn es sein muss, strukturell
in Gefahr zu begeben und (...) sich in eine Situation zu begeben, wo
Sterben und Töten dazugehört. Dies ist etwas ganz besonderes und das
bedarf einer besonderen Art von Wertschätzung, die nicht andere
ausschließt, aber doch etwas anderes ist.´"
Die neuen Rahmenbedingungen können helfen, die Bundeswehr
tatsächlich demografiefest zu machen, so Wüstner weiter. "Allerdings
darf auch dieses Gesetz nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine Reihe
großer Herausforderungen nach wie vor angegangen werden muss. Der
DBwV hat bereits im Mai 2014 mit seiner Kampagne "Schlagkräftige
Bundeswehr 2020" aufgezeigt, welche Grundlagen auch in den Bereichen
Ausrüstung und Infrastruktur für motivierte und einsatzbereite
Streitkräfte unverzichtbar sind. Ich bin zuversichtlich, dass die
Bundesregierung erkannt hat, dass die aktuellen Krisen und Konflikte
kein Ausruhen zulassen und das Deutschland schnellstmöglich materiell
voll ausgestattete Streitkräfte braucht!"
Abschließend sagt Wüstner: "Auch, wenn der Schwerpunkt des
Gesetzes auf den Soldatinnen und Soldaten liegt, dürfen künftig die
Zivilbeschäftigten als wesentliche Säule innerhalb der Bundeswehr
nicht aus den Augen verloren werden."
Pressekontakt:
Jan Meyer
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