(ots) - Zu den jüngsten Meldungen über die Verlegung von
zusätzlichen 800 amerikanischen Panzerfahrzeugen nach Deutschland
erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes,
Oberstleutnant André Wüstner:
"Die USA verstärken ihre Präsenz mit Truppen, Panzern,
Hubschraubern und Kampfflugzeugen in Deutschland und Europa. Damit
stärken sie die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses im Sinne einer
glaubhaften Abschreckung. Jetzt muss auch Deutschland seine
Anstrengungen im Bereich der Verteidigung erhöhen!"
Niemand könne vorhersagen, ob Russland in naher Zukunft weitere
Regionen in Osteuropa destabilisieren wolle, der Konflikt mit der
Ukraine schwele trotz wichtiger diplomatischer Anstrengungen der
Bundesregierung gefährlich weiter, so Wüstner. "Trotzdem befinden
sich weite Teile der deutschen Politik nach wie vor in der
Schockstarre. Sie müssen dringend wach gerüttelt werden, notfalls von
der Bundeskanzlerin persönlich!"
Wüstner weiter: "Es reicht nicht aus, wenn unsere
Verteidigungsministerin und einzelne Außen- und
Verteidigungspolitiker fordern, schnell Ausrüstungslücken in der
Bundeswehr zu schließen sowie in Ausbildung und Übung zu
intensivieren. Dieses Verständnis muss ganzheitlich in den jeweiligen
Parteien Einzug halten. Eine höhere Reaktionsfähigkeit und das
Wiedererlangen der vollen Wirksamkeit der NATO als Grundpfeiler
unserer europäischen Sicherheitsvorsorge wird mehr Geld kosten."
"Daher liegt auf der Hand, dass der Verteidigungshaushalt schon
2016 moderat ansteigen muss. Andernfalls brauchte Frau von der Leyen
einen Zauberstab, wenn sie ihre absolut nachvollziehbare Absicht, die
Bundeswehr schnell wieder in die Vollausstattung zu führen, aus dem
derzeitigen Etat bewerkstelligen sollte. Dazu darf nämlich nicht nur
auf große Rüstungsprojekte geschaut werden, die erst in einigen
Jahren verfügbar sein werden. Jetzt muss die Ersatzteilbeschaffung,
die Anzahl der Waffensysteme, die Munitionsbevorratung erhöht, die
Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen beschleunigt und die
materielle Ausstattung modernisiert werden. Abwarten ist hier nicht
einmal die zweitbeste Lösung."
Abschließend sagte Wüstner: "Es wäre nicht verständlich, wenn
unsere Sicherheitsvorsorge Opfer parteipolitischer Einzelinteressen
würden!"
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Jan Meyer
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