Allg. Zeitung Mainz: Nicht wegducken / Kommentar zu Ausschreitungen in Frankfurt

(ots) - Jeder, der klaren Sinnes ist, wusste, was kommen
würde. Es ist Teil einer tiefen Tragik, wenn die Blockupy-Bewegung
nun unter Tränen klagt, das habe man nicht gewollt. Natürlich nicht.
Aber wie naiv muss man sein, zu denken, es werde schon alles im
Rahmen bleiben. Naivität kann fürchterliche Folgen haben, man muss
sich hüten vor ihr, indem man lernt, um wenigstens innerlich gerüstet
zu sein. Das kann viel helfen. Aber Allheilmittel gibt es nicht.
Demonstrationen häufiger verbieten? Nie und nimmer. Das
Versammlungsrecht ist eine der wertvollsten Errungenschaften einer
demokratischen Zivilisation. Keine Festveranstaltungen mehr für eine
Institution wie die EZB? Das wäre ja noch schöner, der Bankrott einer
freiheitlichen Bürgergesellschaft, es wäre der Nachtwächterstaat, der
sich feige wegduckt, um die Feinde des Staates ja nicht zu
provozieren - was die hinwiederum zu noch schlimmeren Attacken
motivieren würde. Die Feinde des Staates, das sind selbstredend nicht
die Demonstranten, die aus echter Sorge oder auch aus Wut auf die
Straße gehen. Aber friedlich. Harte Kritik an Banken oder am System
des Kapitalismus ist nichts Unanständiges, beileibe nicht. Allerdings
sollte sich diese Kritik vor Zerrbildern und Klischees hüten. Wohl
wahr: Menschenliebe ist nicht das oberste Motiv von Banken. Aber
Banken sind auch nicht das Böse schlechthin. Der Crash des Jahres
2008, in dessen Folge angeblich nur Banken gerettet wurden, war in
erster Linie eine Staatsschuldenkrise. Es ist bequem, Banken zum
Feindbild zu erklären, aber das bringt niemanden weiter.

Wenn gutes Zureden nicht hilft...

Banken als Symbol des ach so bösen Staates mit all seinen faulen
und korrupten Politikern? Was für ein Unsinn. Wohl wahr, es gibt
Missstände, es gibt korrupte Politiker - so, wie es korrupte oder
unfähige Zahnärzte, Taxifahrer oder Journalisten gibt. Aber das kann

das System "demokratischer Rechtsstaat" nicht infrage stellen, und
nicht einmal denktheoretisch kann es dazu legitimieren, Steine zu
werfen und Autos anzuzünden. Mitzuarbeiten, damit der Staat
funktioniert, das ist Aufgabe jedes Einzelnen, mühsam, das Bohren
dicker Bretter. Wählen gehen, sich engagieren, wie es Hunderttausende
ja auch tun. Demonstrieren, ja, gerne auch mit Trillerpfeifen. Aber
nicht mit Molotowcocktails. Die werden nicht von Demonstranten
geworfen, sondern von Kriminellen, deren moralische Verwahrlosung
fast schon die Dimension der "Rote Armee Fraktion" (RAF) erreicht. Da
gilt: Wenn gutes Zureden nicht hilft, muss der Staat entschieden
reagieren. Die Polizistinnen und Polizisten, die gestern in Frankfurt
ihren Kopf hingehalten haben, haben uns alle verteidigt, wofür sie
Dank verdienen. Die Gesetze, um Situationen wie die gestrige im Griff
zu haben, sind wirksam genug. In den Köpfen vieler Menschen aber muss
sich noch einiges tun: kritisch sein und mutig, aber nicht naiv oder
blindwütig, vor allem: sich nicht vor den Karren von Brandstiftern
spannen lassen.



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Florian Giezewski
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Datum: 18.03.2015 - 19:16 Uhr
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