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WAZ: Klimakanzlerin auf Tauchstation
- Kommentar von Stefan Schulte zum Kohlestreit
ID: 1204111
(ots) - Im Streit um die Braunkohle geht es ums Prinzip,
entsprechend hart prallen die Positionen aufeinander. Wenn es dafür
noch eines Beweises bedurfte, dann hat ihn die blutige Nase
nachgeliefert, die sich Wirtschaftsstaatssekretär Baake mit seinem
Friedensangebot holte. Der grüne Klimaexperte bot an, die von ihm
entworfene Strafabgabe für alte Kohleblöcke abzumildern. Doch sowohl
die Gewerkschaft IGBCE als auch NRW-Wirtschaftsminister Duin bleiben
im Kampfmodus.
Sie lehnen die einseitige Belastung der Braunkohle aus
nachvollziehbaren Gründen ab. Ebenso wie Baake aus nachvollziehbaren
Gründen bei der Braunkohle ansetzt, weil beim größten CO2-Emittenten
auch am meisten zu sparen ist. Ein Kompromiss muss her und er ist
auch möglich. Nur wird man dafür irgendwann auch mal ernsthaft über
Inhalte reden müssen.
Dass Baakes Plan so nicht kommt, ist in Berlin seit Wochen klar.
Allein, es bewegt sich nichts. Dem Regierungs-Lehrbuch nach ein Fall
für die Kanzlerin und ihre Richtlinienkompetenz. Doch Merkel lässt
Gabriel im Kohlestreit - auch mit ihrer CDU - gern den Vortritt. Für
eine Klimakanzlerin ist das deutlich zu wenig.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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Datum: 24.04.2015 - 19:35 Uhr
Sprache: Deutsch
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