Allg. Zeitung Mainz: Abgemeldet / Kommentar zur Bürgerschaftswahl in Bremen
(ots) - Ein bitterer Abend für die Demokratie. Nun sind
erstmals auch in einem westdeutschen Bundesland nur noch die Hälfte
der Wahlberechtigten zur Urne gegangen. Das ist das Ergebnis dieser
Bremer Bürgerschaftswahl, das am eindringlichsten nachhallen sollte.
Die Ursache liegt offenbar darin, dass immer größere Teile der
Gesellschaft abgehängt werden, sich abgehängt fühlen oder sich
einfach abmelden. In den Großstädten und Stadtstaaten nimmt dieser
Prozess mittlerweile dramatische Formen an. Eine einfache Lösung
lässt sich gegen diese Spaltung nicht finden. Weitere Milliarden in
die Sozialtransfers zu geben, kann keine Lösung sein. Im Gegenteil:
Investitionen in die Bildung müssen endlich oberste Priorität
erlangen. Individueller muss die Förderung werden, eng verzahnt mit
sozialer Begleitung. Bund und Länder dürfen die Städte nicht länger
unterfinanzieren. Dafür müssen auch die Stadt-Umland-Beziehungen neu
definiert werden - wogegen im Fall Bremen die absurde eigene
(Stadt)Staatlichkeit steht. Die parteipolitischen Wellen in die
Berliner Republik schlagen dagegen höher aus als sie es wert sind.
Die herbe Schlappe der SPD wird Vizekanzler Sigmar Gabriel noch mehr
auf Krawall gegen die Union setzen lassen. Die Linken werden von
ihrem Bremer Erfolg voreilige Schlüsse auf ein Westcomeback ziehen.
Die Liberalen könnten der gefährlichen Erklärungsversuchung erliegen,
dass die Zeit und junge Gesichter Wunden heilen. Die AfD darf sich
bestätigt fühlen, weil sie trotz parteiinterner Verwerfungen und
einer bereits vorhandenen Wutbürger-Konkurrenz rund fünf Prozent
erreicht. Kein erbaulicher Wahlabend in Bremen.
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Datum: 10.05.2015 - 19:46 Uhr
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