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Mittelbayerische Zeitung: Entmutigend / Kommentar zum Osteuropa-Gipfel der EU in Riga
ID: 1215937
(ots) - Im November 2013 hatte die Ukraine ihre
Unterschrift unter ein Assoziationsabkommen mit der EU zurückgezogen.
Es folgte der Maidan-Aufstand und Russlands Annexion der Krim. Jetzt
wollte die EU zeigen, dass sie sich von Putin nicht einschüchtern
lässt. Doch das Bekenntnis fällt zögernd aus. Zwar wird in der
Ostukraine noch immer gekämpft, es sterben Menschen. Andere Probleme
scheinen aber inzwischen wichtiger. Die mit Abstand am häufigsten
gestellte Frage in Riga betraf den Stand der Schuldenverhandlungen
mit Griechenland. Auch David Camerons neuerliche Forderung nach einer
Reform der EU bewegte die Gemüter. Zwar musste der ukrainische
Staatschef Poroschenko nicht mit leeren Händen nach Hause fahren. Die
EU sicherte ihm weitere 1,8 Milliarden Euro an Kreditbürgschaften zu.
Doch den erhofften visumfreien Reiseverkehr machen die Partner von
einem positiven Gutachten der EU-Kommission am Jahresende abhängig.
Einen Beitritt zur EU wird es auf lange Sicht nicht geben. Für viele,
die sich zwischen Putins Machtanspruch und der europäischen
Unnahbarkeit eingeklemmt fühlen, sind die Nachrichten aus Riga nicht
ermutigend.
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Datum: 22.05.2015 - 20:05 Uhr
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