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WAZ: Hellmich: Affäre um G36 wird wohl nie ganz aufgeklärt
ID: 1216163
(ots) - Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses,
Wolfgang Hellmich (SPD), hat Zweifel, ob die Affäre um das Gewehr G36
restlos aufgeklärt wird. "Eine Frage werden wir wahrscheinlich nie
klären können: Die Motive, warum sich jemand bei den Verhandlungen so
und nicht anders verhalten hat", sagte Hellmich der Westdeutschen
Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe).
Die Instrumente der Abgeordneten seien im Vergleich zu einem
Untersuchungsausschuss begrenzt. "Wir können niemanden vorladen. Wir
können einladen. Sie müssen aber nicht erscheinen", so Hellmich. Nach
seiner Beobachtung habe es im Verteidigungsministerium zwei Gruppen
gegeben. "Die einen haben Kritik am Hersteller geübt. Die zweite
Gruppe hat ihre schützende Hand über Heckler & Koch gehalten. Diese
beiden Gruppen haben sich ineinander verhakt", erklärte Hellmich.
Der Ausschuss habe zur Beschaffung und Mängel am Gewehr über 200
Fragen entwickelt. "Die werden wir Schritt für Schritt abarbeiten.
Das wird unsere Arbeit monatelang begleiten", erklärte Hellmich.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe drei
Kommissionen mit Untersuchungen beauftragt. Einen ersten
Abschlussbericht erwarte er im September, zwei weitere bis Ende
November.
Der Ministerin bescheinigte er, sie wolle "transparent und
lückenlos aufklären" und ihr Ministerium sauber halten. Hellmich:
"Sie ist ein Profi. Sie will nicht für Fehler die Verantwortung
tragen, die vor ihrer Zeit passiert sind und die sie nicht
verschuldet hat."
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Datum: 26.05.2015 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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