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Lange/Schnieder: Vorbereitungen für Bundesverkehrswegeplan 2015 liegen im Zeitplan
ID: 1226551
(ots) - Bewertung vorgeschlagener Projekte erfolgt im
Herbst
In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale
Infrastruktur am heutigen Mittwoch hat das Bundesverkehrsministerium
über den aktuellen Stand der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans
2015 berichtet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige
Berichterstatter Patrick Schnieder:
"Die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan liegen voll im
Zeitplan. Voraussichtlich im Herbst werden die Bewertungen der
vorgeschlagenen Projekte vorliegen. Bei insgesamt gut 2.000
Projektvorschlägen ist das eine enorme Leistung, die zeigt, wie
engagiert das Bundesverkehrsministerium an dieser Stelle arbeitet.
Sobald die Projektbewertungen vorliegen, wird das Ministerium eine
umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen. Erstmals werden
alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Institutionen
Einblick in die Details der Bewertung nehmen können. Sechs Wochen
lang wird die Möglichkeit bestehen, schriftlich zum Entwurf des
Bundesverkehrswegeplans Stellung zu nehmen - wohl bemerkt vor dem
Kabinettsbeschluss.
Dies ist für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion von entscheidender
Bedeutung. Denn schon jetzt ist klar, dass in den kommenden Jahren
nicht alle 2.000 Projekte finanziert werden können. Daher muss die
Umsetzung nach klaren und transparenten Kriterien erfolgen. Projekte,
die nicht direkt umgesetzt werden können, sollen aber die Möglichkeit
erhalten, weitergeplant zu werden. Somit schaffen wir die
Voraussetzung, dass Deutschland auch in den nächsten Jahrzehnten
eines der besten Verkehrsnetze der Welt haben wird."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Datum: 17.06.2015 - 15:33 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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