Allg. Zeitung Mainz: Es funktioniert nicht / Kommentar zum Edathy-Ausschuss

(ots) - Der erhellendste Satz in der Sitzung des
Edathy-Untersuchungsausschusses kam aus dem Mund des SPD-Vorsitzenden
Gabriel: "Man traut uns Politikern ja jede Art von Schweinerei und
Krokodilstränen zu." Ein Satz für die Ewigkeit, aber vielleicht
sollte man nicht so weit gehen, zwei mehr oder weniger unschuldige
Tierarten in die Sache hineinzuziehen. Wie immer ein bisschen sehr
pauschal, der Herr Gabriel, aber ihm an dieser Stelle prinzipiell
widersprechen, nein, das möchte man nicht. Ein Untersuchungausschuss
ist wichtiger Teil des Parlaments, und das Parlament vertritt das
Volk. U-Ausschüsse sind also höchst ehrenwert, funktionieren aber
fast nie, weil sie zugleich Kampfinstrumente sind. Das ist
bedauerlich, aber man muss es auch mal laut sagen. Vielleicht gibt
das Volk seinen Vertretern dann irgendwann einmal den Auftrag, es
bleiben zu lassen, mit den U-Ausschüssen, um die Zeit besser zu
nutzen. Faktisch gibt es nur eine Institution, die wenigstens die
Chance auf Wahrheitsfindung hat: die Gerichtsbarkeit. So war es dann
gestern zeitweise recht launig im Ausschuss, man klopft Sprüche, und
über Wichtiges hält jeder den Mund, so gut er kann. Dass Ekelhaftes
im Hintergrund steht, nämlich die Tatsache, dass sich der Abgeordnete
Edathy an Bildern von nackten Kindern ergötzte, darf dabei nicht in
Vergessenheit geraten. Kinder sind die Opfer in dieser Sache, nicht
Friedrich, der aus einem Ministersessel purzelte, auf dem ihn keiner
vermisst, nicht Oppermann, für den schon Nachfolger bereitstehen, die
mehr Ansehen genießen. Der Mainzer Michael Hartmann, seit Monaten
krankgeschrieben, weiß alles, schweigt und zahlt dafür jedenfalls
einen höheren Preis als Oppermann. Freiwillig? Das weiß nur er. So
ist das in der Politik.



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Datum: 18.06.2015 - 19:34 Uhr
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