PresseKat - Berliner Zeitung: Kommentar zum SPD-Konvent

Berliner Zeitung: Kommentar zum SPD-Konvent

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(ots) - Die Debatte über die Vorratsdatenspeicherung muss
Gabriel zu denken geben. Offensichtlich hat er den parteiinternen
Widerstand komplett unterschätzt. Vor anderthalb Jahren noch konnte
der Niedersachse ähnlich massive Abwehrreflexe gegen die große
Koalition mit dem wagemutigen Manöver der Mitgliederbefragung
überwinden. Dieses Mal musste er zum plumpen "Basta" greifen. Das
sagt manches über die Ernüchterung vieler Sozialdemokraten aus: Nach
wie vor gibt es zu Gabriel als Frontmann keine Alternative. Aber mit
seinen Alleingängen beim Freihandelsabkommen TTIP, bei Pegida und in
der Griechenland-Debatte hat er viele Genossen verstört. Gabriel
braucht nach den Anfangserfolgen dringend ein Thema, mit dem er der
Basis demonstrieren kann, dass es sich lohnt, mit der Union zu
regieren. Die Vorratsdatenspeicherung ist das sicher nicht.



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Datum: 21.06.2015 - 16:52 Uhr
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