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WAZ: Minister als Hans im Glück
- Kommentar von Wilfried Goebels
ID: 1229134
(ots) - NRW-Finanzminister Walter-Borjans fühlt sich in
diesen Tagen wie Hans im Glück. Die fast märchenhaft steigenden
Steuereinnahmen machen es dem obersten Kassenwart leicht, den
Schrecken der Schuldenbremse zu überwinden.
Wer in gerade fünf Jahren acht Milliarden Euro mehr Steuern
einnimmt, kann auf neue Kredite und kräftige Einschnitte locker
verzichten. Da müsste das Amt des Finanzministers eigentlich
vergnügungssteuerpflichtig sein.
Das Problem: In den "fruchtbaren" Konjunkturjahren sollte Rot-Grün
kräftig sparen, um für spätere Krisen besser gewappnet zu sein. Neun
der 16 Bundesländer schreiben schon seit 2014 schwarze Zahlen - NRW
macht aber allein in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 3,4
Milliarden Euro neue Schulden.
ie mittelfristige Finanzplanung des Ministers ist auf viel Mut und
eine boomende Konjunktur gebaut. Es ist aber nicht sicher, dass die
Sterntaler auf Dauer vom Himmel fallen.
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Datum: 23.06.2015 - 18:41 Uhr
Sprache: Deutsch
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