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Lange/Sendker: Verkehrsinvestitionen steigen bis 2018 auf Rekordniveau
ID: 1232948
(ots) - Unionsfraktion setzt klares Zeichen für
Modernisierung der Infrastruktur
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf
2016 beschlossen. Zum Einzelplan für Verkehr und digitale
Infrastruktur sowie zum Nachtragshaushalt erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich
Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Mit dem Etatentwurf für Investitionen in Schienen, Straßen,
Wasserstraßen und den Ausbau der Breitbandnetze setzt die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein klares Zeichen für die Modernisierung
unserer Infrastruktur.
Die Verkehrsinvestitionen steigen bis 2018 auf ein Rekordniveau
von 13,4 Milliarden Euro. Das Zukunftsinvestitionsprogramm ermöglicht
für die Jahre 2016-2018 eine Verstärkung von 3,2 Milliarden, die
zusätzlich zur Verfügung stehen. Somit stehen in der Finanzplanung
bis 2018 für die Investitionen in Bau und Erhalt von
Bundesfernstraßen durchschnittlich 6,4 Milliarden Euro jährlich zur
Verfügung, die Mittel für Schienenwege belaufen sich bis 2018 auf
rund 5,2 Milliarden pro Jahr. Für den Erhalt und Ausbau der
Wasserstraßen sind es in diesem Zeitraum im Schnitt 1 Milliarde Euro
jährlich.
Mit diesen Mitteln ist ein Investitionshochlauf möglich, der den
Investitions- und Sanierungsstau der vergangenen Jahre weiter
auflöst. Hinzu kommen 161 Millionen Euro, mit denen bis 2018 das
Nationale Innovationsprogramm Wasserstoff- und
Brennstoffzellentechnologie ausgestattet wird.
Mit mehr als 1,5 Milliarden Euro Fördermitteln des Bundes für den
Breitbandausbau steht erstmals ein nennenswerter Betrag zur
Bewältigung dieser Infrastrukturherausforderung zur Verfügung. Die
mittelständische Wirtschaft und der ländliche Raum haben dabei
Priorität. Beim Glasfaserausbau müssen gerade unsere Gewerbegebiete
Vorfahrt haben."
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Datum: 01.07.2015 - 14:59 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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