Allg. Zeitung Mainz: Schlagloch-Realität / Kommentar zur Infrastruktur
(ots) - Gute Nachrichten kann Bundesverkehrsminister
Alexander Dobrindt brauchen. Die Verkündung weiterer Milliarden für
Straßen und Brücken lenkt ein wenig vom peinlichen Maut-Debakel ab.
Aber sei's drum: Zumindest in Berlin scheinen die Regierenden die
Zeichen der Zeit erkannt zu haben. Heißt: Geht es um die wichtigen
Zukunftsfragen der Nation, dann muss neben Bildung, Gesundheit und
Wirtschaft ganz vorne auch das Thema Infrastruktur stehen. Denn der
Zustand von Straße, Schiene und Wasserstraße bleibt ein wichtiger
Standortfaktor und Garant künftigen Wohlstands. Dabei sollte sich
gerade die Politik in Demut üben, denn Parteien verschiedener Couleur
haben das Thema seit den 90er Jahren schlichtweg verschlafen. Nun
holt die Autofahrer die Realität ein, in Form von
Schlagloch-Tempolimits und Fahrbahn-Verengungen. Es ist schon Ironie
des Schicksals, dass es des Crashs an der Schiersteiner Brücke im
Frühjahr bedurfte, um den Zustand unserer Straßen und Brücken wieder
stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Natürlich geht
zunächst einmal Erhalt vor Ausbau von Straßen. Dann allerdings muss
der Staat auch dafür sorgen, dass genügend Geld in Sanierung und
Instandhaltung fließt, was nicht geschieht. Politischer Streit etwa
über Sinn und Unsinn neuer Rheinbrücken überlagert diesen Missstand
nur. Und selbstverständlich müssen wir über die Frage der
Finanzierung von Infrastruktur reden. Geld im System ist vorhanden,
55 Milliarden Euro nimmt der Staat im Bereich Verkehr ein. Dann kann
er auch noch eine Schippe drauflegen.
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Florian Giezewski
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Datum: 20.07.2015 - 18:32 Uhr
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