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WAZ: Der provozierte Rausschmiss
- Kommentar von Miguel Sanches zur Landesverrats-Affäre
ID: 1246539
(ots) - Nimm einem Mann die Würde, und er hat wenig zu
verlieren. Generalbundesanwalt Harald Range ist von seinem
Dienstherrn - von der gesamten Regierung - bloßgestellt worden. Ihm
blieb nur eine Wahl: handeln oder behandelt werden. Der Ausgang der
Geschichte ist bekannt. Kein Kotau. Flucht nach vorn. Ranges
Ausstiegsszenario - mit wehenden Fahnen untergehen - ist gestern in
Erfüllung gegangen. Wenn der Justizminister nicht für ein
Sommertheater bereit stehen wollte, dann musste er Range feuern.
Range hat publik gemacht, wie Justizminister Maas Einfluss auf das
Verfahren gegen zwei Journalisten genommen hat. Er wollte seinen
Rausschmiss provozieren. Ein großer, denkwürdiger Abgang reizt. Maas
bestreitet, dass er Einfluss genommen hat. Unabhängig davon hätte er
eine Weisung erteilen dürfen. Das sagen die Experten. Eine gute Figur
machten weder Maas noch Range.
Für die Einflüsterungen seines Ministers war Range taub. Maas
begriff, dass er seinen Willen nicht auf subtile Weise bekommen
würde. Vielleicht hatte Range einfach nicht die politischen Antennen
dafür. Weil er sich nicht beugte und Herr des Verfahrens blieb, wurde
Maas grob. Die Regierung begann, sich mit den Medien gemein zu machen
und auf Distanz zur eigenen Behörde zu gehen. Das ist einfach
erbärmlich.
Harald Range hat sich verrannt. Dabei kam nur einer auf eine
Kosten: Hans-Georg Maaßen, der Verfassungsschutzpräsident. Er hat
Anzeige gestellt, das Verfahren betrieben, um ein Zeichen zu setzen.
Bei ihm kann man erkennen, dass er von Anfang an genau wusste, was er
wollte; und es auch erreicht hat. Von der Regierung kann man das
nicht sagen.
Am Ende kam es so, wie es kommen musste. Es war wichtig, dass der
Justizminister mit Peter Frank gleich einen Nachfolger präsentieren
konnte. Ein schneller Neuanfang verspricht eine baldige Rückkehr zur
Normalität. Range geht, das Verfahren steht. Kann Peter Frank noch
unbefangen darüber entscheiden und zum Beispiel das Verfahren
einstellen?
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion(at)waz.de
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Datum: 04.08.2015 - 19:43 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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