(ots) - Beschlussfassung in dieser Legislaturperiode
Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit wird der Deutsche
Bundestag am Freitag einen Entschließungsantrag verabschieden. In
diesem Antrag macht der Bundestag einen weiteren wichtigen Schritt
für die Errichtung eines Denkmals für die Opfer der kommunistischen
Gewaltherrschaft in Deutschland. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco
Wanderwitz, und der zuständige Berichterstatter, Philipp Lengsfeld:
"Die Aufarbeitung der SED-Diktatur bleibt auch 25 Jahre nach der
Deutschen Einheit eine zentrale politische Aufgabe. In den letzten
Jahren ist eine vielfältige Forschungs- und Gedenkstättenlandschaft
entstanden. Dennoch gibt es im Unterschied zu anderen europäischen
Staaten bislang kein zentrales Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an
die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft. In ihrem
Entschließungsantrag zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand
der Deutschen Einheit hat sich die Regierungskoalition für das Ziel
gesetzt, in dieser Legislaturperiode ein Denkmal an einem zentralen
Ort in Berlin auf den Weg zu bringen. Der Deutsche Bundestag greift
hiermit eine Forderung der Opferverbände auf, die in den letzten
Jahren bereits intensive, hervorragende Vorarbeit zur Konzeption und
möglichen Ausgestaltung eines Denkmals geleistet haben."
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