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Stuttgarter Zeitung: Die SPD und ihre Schwierigkeiten mit den Transitzonen.
ID: 1283701
(ots) - Man muss es der SPD positiv anrechnen, dass sie
trotz dieses - sich zur Parteineurose auswachsenden - Gefühls der
Chancenlosigkeit die Flüchtlingskrise nicht nutzte, um Konflikte in
der Koalition auf die Spitze zu treiben - bisher jedenfalls. Das hat
auch damit zu tun, dass die SPD an Neuwahlen ebenso wenig ein
Interesse haben kann wie die Union. Es ist aber auch der
staatspolitischen Verantwortung geschuldet, der sich die SPD mit
Gabriel an der Spitze nach wie vor - interner Zank hin oder her -
verpflichtet fühlt. Wie lange das hält, ist freilich ungewiss.
Gabriel weiß, dass SPD-Wähler angesichts des Flüchtlingszustroms
nicht minder beunruhigt und skeptisch sind wie die der Union.
Sollte auch er, wie Horst Seehofer, die offene Konfrontation mit
Merkel suchen, ist diese Koalition ernsthaft in Gefahr. Deshalb ist
der Streit über Transitzonen auch mehr als nur eine
Auseinandersetzung über ein Detail. Der Umgang damit und die
Bereitschaft zum Kompromiss liefert den Nachweis, ob dieses Bündnis
noch handlungsfähig ist.
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Datum: 02.11.2015 - 21:53 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
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