Badische Zeitung: Die SPD straft ihren Vorsitzenden ab - und beschädigt sich damit selbst
Kommentar von Thomas Fricker
(ots) - Wenn es eine Konstante gibt in der SPD seit
Gerhard Schröders mutiger Agenda-Politik, dann besteht die aus einer
leidenschaftlich leidenden "Ja, aber eigentlich"-Grundstimmung....
Ein Gutteil solcher Widersprüche hat Gabriel selbst verkörpert.
Gegen manchen Widersinn ist er aber auch zurecht Sturm gelaufen. Der
Versuch, die SPD wieder stärker zur politischen Mitte hin
auszurichten, bleibt vernünftig. Die Idee, das Schaffen von
Gerechtigkeit nicht aufs Umverteilen von Steuermilliarden zu
reduzieren, birgt Potenzial. Dass die Parteilinke Gabriel gerade
deshalb abgestraft hat, schwächt nicht nur den Vorsitzenden, sondern
die SPD insgesamt. Der Zeitpunkt für die Demütigung hätte
unglücklicher nicht gewählt werden können. Eine Million Asylsuchende
oder mehr, die Angst vor Terrorismus, ein Rechtsruck in Teilen
Europas - da erwarten viele Bürger von der Politik vor allem
Verlässlichkeit. Die SPD hat sich zuletzt - im Unterschied zu einer
ungewohnt schlingernden Union - als Stabilitätsanker der Koalition
präsentiert. Damit dürfte es einstweilen vorbei sein.
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Datum: 11.12.2015 - 22:04 Uhr
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