Petry: Massenhafter Missbrauch von Frauen in Köln erinnert an rechtlose Zustände zum Kriegsende

(ots) - Zu der Gewalt in der Silvesternacht in Köln und
Hamburg erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland,
Frauke Petry:

"Fünf Tage nach den ungeheuerlichen Übergriffen auf mindestens 90
Frauen auf dem Kölner Domplatz warte ich noch immer auf den medialen
und gesellschaftlichen Aufschrei über einen massenhaften Missbrauch
von Frauen, der an rechtlose Zustände zum Kriegsende erinnert.
Vergewaltigungen und sexuellen Missbrauch dieses Ausmaßes, noch dazu
in der Öffentlichkeit, hat Deutschland seit 70 Jahren nicht mehr
erlebt. Wenn Frauen auf einem der am stärksten belebten deutschen
Plätze in Gegenwart der Polizei nicht mehr vor sexueller Gewalt durch
eine Gruppe von mehr als 1.000 Männern mutmaßlich arabischer und
nordafrikanischer Herkunft geschützt werden können, ist der
sogenannte Rechtsstaat am Ende und damit der Schutz auch von
Frauenrechten in unserem Land nicht mehr gewährleistet. Hier sehen
wir die entsetzlichen Folgen einer katastrophalen Asyl- und
Migrationspolitik in der Lebensrealität Deutschlands im Jahr 2016.

Es ist seit langem auch der Polizei bekannt, dass sich auch in NRW
nordafrikanische Banden sich zu hunderten zusammenrotten, Bürger in
den Städten bestehlen, bedrohen und belästigen. Die Polizei ist
dagegen weitgehend machtlos, nachdem nahezu alle Bundesländer ihre
Einsatzkräfte in den vergangenen zwei Jahrzehnten personell und
materiell kaputtreformiert haben. Es fehlt zudem an
Durchgriffsmöglichkeiten und auch dem politischem Willen der
Justizbehörden, bei Straftaten krimineller Ausländer und Asylbewerber
schneller und konsequenter zu handeln. Vielerorts werden
Asylverfahren selbst während der Gefängnisaufenthalte verurteilter
Straftäter weitergeführt, anstatt diese Personen umgehend und
dauerhaft des Landes zu verweisen. Forderungen der AfD nach einer

Gleichbehandlung krimineller Ausländer und Asylbewerber im Strafrecht
bleiben bislang ungehört.

Besonders brisant ist die Tatsache, dass ausgerechnet jetzt die
selbsternannten links-grünen Frauenrechtlerinnen zu den Kölner
Gewalttaten wortreich schweigen, nachdem sich einige in den letzten
Monaten auf Reiserouten von Migranten und Asyl-Aufnahmezentren in
Südosteuropa medial inszeniert haben. Sie nehmen bewusst in Kauf,
einer frauenfeindlichen und fundamental religiös motivierten
Gesellschaftskultur den Weg nach Deutschland und Europa zu ebnen und
gefährden damit die über Jahrhunderte seit der Aufklärung erkämpften
Frauenrechte und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung.
Gleichzeitig lassen ebendiese Politiker hierzulande keine Gelegenheit
aus, um hinter dem Etikett von Gleichstellung familiäre Traditionen
auszuhöhlen und attackieren europäische Lebenskultur auf Basis einer
staatlich satt subventionierten Idelologie des Gender Mainstreaming.
Deutschland braucht endlich wieder eine Regierung, die bereit ist,
Verantwortung für die eigenen Bürger zu tragen und Schaden von ihnen
und unserem Land abzuwenden. Frau Merkel und ihre Bundesregierung
sind ganz offensichtlich dazu nicht mehr in der Lage."



Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
Email: christian.lueth(at)alternativefuer.de

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Datum: 05.01.2016 - 16:00 Uhr
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