Rheinische Post: Göring-Eckardt nennt Merkels Entscheidung zu Böhmermann "Blamage"
(ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im
Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Entscheidung von Kanzlerin
Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann scharf kritisiert. "Das ist
eine Blamage, aber die Falle hat sich Frau Merkel selbst gestellt",
sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Samstagausgabe). "Kriechen vor Erdogan geht gar nicht. Der
Majestätsbeleidigungsparagraph gehört schon längst abgeschafft",
sagte die Grünen-Politikerin. Aber auch die SPD habe ein Problem.
"Denn sie kuschelt selbst gern mit Diktatoren", sagte Göring-Eckardt.
Nach dem Koalitionsgipfel heiße es im Fall Böhmermann: "Das war's
schon wieder mit der angeblichen GroKo-Einigkeit. SPD und Union
kloppen sich wieder wie zuvor."
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 15.04.2016 - 15:51 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1345510
Anzahl Zeichen: 989
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kategorie:
Diese Pressemitteilung wurde bisher
0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"
Rheinische Post: Göring-Eckardt nennt Merkels Entscheidung zu Böhmermann "Blamage""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post
(
Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum
Haftungsauschluß (gemäß
TMG - TeleMedianGesetz) und dem
Datenschutz (gemäß der
DSGVO).
In der Debatte um Integrationsprobleme hat
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt die Zuwanderungspolitik der
Bundesregierung kritisiert. "Ziel einer klugen Migrationspolitik muss
es sein, Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme zu begrenzen ...
In den Justizvollzugsanstalten Remscheid und
Werl haben sich am Wochenende zwei Häftlinge das Leben genommen. Das
berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf
das NRW-Justizministerium. In Werl beging demnach ein ...
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat den
Sozialdemokraten im Zusammenhang mit ihrer heutigen Präsidiumssitzung
in Stuttgart zum Bahnprojekt Stuttgart 21 eine "reine
Show-Veranstaltung" vorgeworfen. "Die Sozialdemokraten müssten ...