(ots) - Im Fokus der Mitgliederversammlung der GEMA
standen das gestern vom Deutschen Bundestag verabschiedete
Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) und die damit verbundenen
Änderungen für die GEMA und ihre Mitglieder. Bundesminister der
Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas und Hamburgs Erster
Bürgermeister Olaf Scholz sprachen in der Hauptversammlung über
Urheberschutz, neue Geschäftsmodelle, digitale Inhalte und die Rolle
der GEMA in der europäischen Rechtewahrnehmung.
Am 28. April 2016 verabschiedete der Deutsche Bundestag den
Entwurf für ein neues Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG). Damit
wird das bisherige Urheberrechtswahrnehmungsgesetz abgelöst. Für den
Vorstandsvorsitzenden der GEMA, Dr. Harald Heker, ist das VGG ein
Bekenntnis der Politik zum System der kollektiven Rechtewahrnehmung:
"Das neue Gesetz kombiniert europäische Vorgaben mit bewährten
Grundprinzipien des Wahrnehmungsrechts. Mit der Umsetzung der
EU-Richtlinie haben wir jetzt einen europaweit einheitlichen
Rechtsrahmen für die grenzüberschreitende Lizenzierung. Darüber
hinaus sind viele Standards, die bei uns in Deutschland seit
Jahrzehnten gelten, in Zukunft für alle EU-Länder verpflichtend."
Fast zeitgleich mit den abschließenden politischen Beratungen zum
VGG fand in Berlin vom 25.-27. April 2016 die jährliche
Mitgliederversammlung der GEMA statt. Die Anträge, über die die
Mitglieder in den jeweiligen Kurien abstimmen mussten, befassten sich
vorrangig mit den aus dem VGG resultierenden Änderungen des
Regelwerks der GEMA.
Gastredner der Hauptversammlung: Heiko Maas und Olaf Scholz
In seiner Rede betonte Bundesjustizminister Heiko Maas die
Bedeutung des VGG für Verwertungsgesellschaften. Gerade für die GEMA
würden europaweit gleiche Wettbewerbsbedingungen und
grenzüberschreitende Musiklizenzierungen neue Möglichkeiten und
Chancen eröffnen: "Ich bin überzeugt, das ist ganz im Sinne der GEMA,
die ja sowohl die Reform in Europa als auch die deutsche Umsetzung
aktiv mitbegleitet hat. Ich weiß: Nicht alle Wünsche sind in
Erfüllung gegangen. Aber ich denke, dass die Ergebnisse eine gute
Grundlage für die weitere Arbeit der GEMA sind."
Besonders positiv sieht Maas die Kooperation der GEMA mit der
englischen Verwertungsgesellschaft PRS und der schwedischen STIM im
Gemeinschaftsprojekt ICE, International Copyright Enterprise: "Ich
finde, das ist ein wichtiger Schritt für mehr paneuropäische
Wahrnehmung von Urheberrechten, denn darum geht es und das ist auch
die Herausforderung im digitalen Zeitalter." Mit Blick auf das
Urheberrecht in der digitalen Welt stellte Maas klar, dass es gelte,
"einen breiten Zugang zu Kunst und Kultur für möglichst viele
Menschen, attraktive Geschäftsmodelle für die Werkmittler, und nicht
zuletzt eine faire Vergütung für alle Kreativen, die mit ihrer Arbeit
die Grundlagen schaffen," zu ermöglichen.
Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt
Hamburg, betonte in seiner Rede, dass die urheberrechtliche
Diskussion nicht isoliert stehe, sie bette sich ein in die
grundsätzliche Gestaltung der Digitalisierung: "Jeder, der sich um
das Urheberrecht kümmert, muss wissen, dass es die Grundlage aller
relevanten kultur- und kreativwirtschaftlichen Geschäftsmodelle ist
und bleiben wird. Das ist keine leichte, aber eine umso notwendigere
Debatte. Und die Rahmenbedingungen dafür, sie sachlich und
ergebnisorientiert zu führen, haben sich meines Erachtens in den
vergangenen Jahren eher verbessert denn verschlechtert." Insofern
freue es ihn, dass "sowohl die Bundesregierung als auch die EU-
Kommission hier initiativ werden", um daraus gemeinsam etwas Gutes zu
machen.
Beschlüsse der Mitgliederversammlung
Das VGG hatte die Komponisten, Textdichter und Verleger zuvor in
ihren jeweiligen Kuriensitzungen ausgiebig beschäftigt, da das neue
Gesetz verschiedene Anpassungen im Regelwerk der GEMA erforderlich
macht. Die notwendigen Anträge wurden von allen drei Berufsgruppen
angenommen, so dass die GEMA diese Neuerungen bereits für die
Mitgliederversammlung 2017 in die Praxis umsetzen kann.
Ebenso entschieden die Mitglieder über die Regelungen zur Vergabe
vergütungsfreier Lizenzen für nicht-kommerzielle Nutzungen ihrer
Werke, die ebenfalls nach dem VGG künftig möglich sein soll. Des
Weiteren wurde der Verteilungsplan der GEMA einer grundlegenden
redaktionellen Ãœberarbeitung unterzogen, er liegt nun in einer
einheitlichen Form für alle Sparten vor. Wesentliches Ziel der
Neufassung ist es, die Verteilung für die Mitglieder transparenter,
verständlicher und übersichtlicher darzustellen.
Bericht des Vorstandsvorsitzenden Dr. Harald Heker
In seinem Bericht konnte Dr. Harald Heker auf ein erfolgreiches
Geschäftsjahr 2015 zurückblicken, in dem entscheidende Investitionen
in strategische Maßnahmen und damit in die Zukunftsfähigkeit der GEMA
getätigt wurden. Wegweisend für die GEMA in der paneuropäischen
Rechtewahrnehmung ist ICE, International Copyright Enterprise. Seit
Beginn des Jahres ist die gemeinsame Lizenzierung und Verarbeitung
von Online-Nutzungen über ICE möglich, als nächster Schritt soll auch
die gemeinsame Werkedokumentation von ICE übernommen werden.
Ebenfalls zufrieden zeigte Heker sich mit dem Abschluss einer
Tarifvereinbarung für Gastronomie und Handelsbetriebe, die Musik im
Hintergrund spielen: "Mit der Linearisierung dieser Vergütungssätze
setzt die GEMA eines ihrer wesentlichen Ziele im Tarifbereich weiter
um." Besonders einsetzen werde sich die GEMA auch künftig für eine
angemessene Beteiligung der Urheber an der Wertschöpfung im Internet,
hob Heker hervor, um die schöpferische Leistung der Komponisten und
Textdichter weiter zu fördern und den Wert des Musikschaffens für die
Gesellschaft zu stärken.
Mitgliederehrungen
Der Komponist und Jazztrompeter Prof. Manfred Schoof erhielt die
Ehrennadel der GEMA für seine herausragenden Leistungen im Musikleben
und besonderen Verdienste in der GEMA. Schoof engagierte sich 18
Jahre als Stellvertreter im Aufsichtsrat sowie in weiteren Gremien
der GEMA. Laudator Alexander von Schlippenbach würdigte Schoof: "Als
richtiger Jazzmusiker mit Trompete bist Du immer am Ball geblieben
und warst uns stets ein paar Nasenlängen voraus. Du warst Pionier der
Free-Jazz-Bewegung, hast Dich aus eigener Kraft hoch gearbeitet und
große Erfolge gefeiert. Du hast Dich für Deine Kollegen stark gemacht
und vielen Nachwuchskünstlern auf die Sprünge geholfen, unter anderem
als Professor an der Hochschule für Musik in Köln."
Daneben wurden eine Reihe von Komponisten, Textdichtern und
Musikverlagen geehrt, die der GEMA seit 50 Jahren als Mitglied
angehören, darunter die Komponisten Christian Anders, Peter Orloff,
Achim Reichel und Frank Schöbel sowie der AME Musikverlag Edward
Kassner und der Johann Michel Musikverlag.
Die Rede des Vorstandsvorsitzenden der GEMA, Dr. Harald Heker,
sowie Bilder der Hauptversammlung finden Sie hier:
www.gema.de/mgv2016
Die Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz,
Heiko Maas, finden Sie hier: http://ots.de/wUqrd
Die Rede des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt
Hamburg, Olaf Scholz, finden Sie hier: http://ots.de/xX0Wr
Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von rund 70.000
Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von
über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit
eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik.
Pressekontakt:
Ursula Goebel, Direktorin Kommunikation
E-Mail: ugoebel(at)gema.de, Telefon: +49 89 48003-426
Nadine Remus, Kommunikationsmanagerin
E-Mail: nremus(at)gema.de, Telefon: +49 89 48003-583