WAZ: Verzweiflung in der SPD
- Kommentar von Frank Preuß zu Gabriel
(ots) - Die Rente, bat Angela Merkel vor ein paar Tagen,
sollte kein Thema für den Wahlkampf 2017 werden. Man werde sich
bestimmt noch vor der Wahl auf eine Reform verständigen. Das mag die
Kanzlerin sich wünschen - aber worüber könnte Sigmar Gabriel dann
noch öffentlichkeitswirksam streiten? In Zeiten, in denen Merkel
nahezu alle sozialdemokratischen Themen abgeräumt hat und das
unbestreitbare Durchsetzungsvermögen der SPD innerhalb der Großen
Koalition von den Wählern nicht honoriert wird.
Die SPD rauscht im Abwärtssog unter die 20-Prozent-Marke und
greift nach jedem Stück Holz. Die Parteilinke Andrea Nahles rasiert
als Arbeitsministerin aus Angst vor der AfD die
Sozialleistungsansprüche von EU-Ausländern, als werde sie von der CSU
beraten. Und ihr Parteichef, der sich von Merkels Mit- nun in ihren
Gegenspieler verwandeln muss, greift sich die Rente, weil er weiß,
dass man mit den großen Themen in den Wettstreit ziehen muss, um
wahrgenommen zu werden.
Vielleicht ist ja der Kampf um ein Kernthema der SPD auch seine
letzte Chance, die Partei doch noch zu mobilisieren. Um den Sieg 2017
mag es nicht gehen. Aber um ein einigermaßen würdiges Abschneiden.
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Datum: 01.05.2016 - 19:27 Uhr
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