Allg. Zeitung Mainz: Politik für die Mitte/Kommentar von Mario Thurnes zur Mittelschicht
(ots) - Die Zahlen zur Entwicklung der Mittelschicht lassen
einen Blick auf die Rückseite der Hartz-Medaille zu. Zwar haben die
Beschäftigung zu- und die Arbeitslosigkeit abgenommen - aber auch die
Zahl derer ist gestiegen, die nicht auskömmlich von ihrer Arbeit
leben können, aber in den prekären Jobs bleiben müssen, weil eben die
Hartz-Gesetzgebung sie dazu ab einem gewissen Punkt zwingt. Hinzu
kommt die zu hohe Steuerbelastung für niedrige und mittlere
Einkommen. Seit Jahren werden alle demokratischen Parteien nicht müde
zu betonen, dass dieses Problem endlich angegangen werden müsse - um
es dann aber nie zu tun. Obendrein haben die Empfänger von niedrigen
und mittleren Einkommen in den diversen Krisen brav auf
Lohnerhöhungen verzichtet, um dann in der Hochkonjunktur zu lange
leer auszugehen. All das zusammen erklärt, warum die Mittelschicht
abschmilzt. Dass Absickern in die politische Radikalität dann ein
Thema wird, ist naheliegend. Das gilt für die, die abgerutscht sind,
genau so wie für die, die das Abrutschen fürchten. Wenn aber die
Mittelschicht sich radikalen Parteien öffnet, dann ist das eine
existenzielle Gefahr für die Demokratie. Wenn die Volksparteien ihren
Stimmenschwund bei Landtagswahlen und in Umfragen stoppen wollen,
dürfen sie sich in der Fehleranalyse nicht fragen, ob es an der
falschen PR-Agentur lag. Vielmehr sollten sie die Mittelschicht
wieder stärker in den Fokus ihrer Politik nehmen. Und das bedeutet:
Bessere Löhne fördern, niedrige und mittlere Einkommen steuerlich
entlasten und auf Hartz zurückgehende Einschränkungen des
Arbeitnehmerschutzes zurücknehmen.
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Datum: 06.05.2016 - 18:08 Uhr
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