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NDR 1 Welle Nord: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig hält Minderheitsregierungen im Bund für möglich
ID: 1380143
(ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig
(SPD) sieht derzeit keine linke Mehrheit nach der Bundestagswahl
2017. "Die haben wir zur Zeit nicht", sagte der SPD-Politiker im
Sommer-Interview mit NDR 1 Welle Nord.
Generell rechnet Albig damit, dass Regierungsbildungen in
Deutschland künftig schwieriger werden. "Würde die AfD deutlich über
10 Prozent kommen, dann ... werden Regierungsbildungen wie ich sie
mir vorstelle schwierig", sagte Albig mit Blick auf die Landtagswahl
in Schleswig-Holstein im kommenden Jahr. Das sieht Albig auch auf den
Bund zukommen. Er habe das Gefühl, "dass die Parteienlandschaft in
Deutschland europäisiert und dass ... wir brüchigere
Mehrheitsverhältnisse in Deutschland bekommen, dass wir breitere
Koalitionen, dass wir auch mal Minderheitsregierungen haben werden."
Die sieht er auch als Chance für seine SPD: "...so dass wir wieder in
Situationen kommen, wo auch Sozialdemokratie dann führt. Für eine
Zeit zumindest. Vielleicht nicht für die vier Jahre, die wir gewohnt
sind. Aber das ist in ganz Europa normal, dass so etwas passiert."
Für die schlechten Umfragewerte seiner Partei hat der
Regierungschef aus Kiel eine Erklärung: "Immer noch gelingt es uns
nicht zu vermitteln, wofür wir als Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten in Berlin stehen. Immer noch verbucht insbesondere
die Kanzlerin die Erfolge." Deswegen verlangt Albig von der SPD eine
inhaltliche Auseinandersetzung mit der Politik der Union. "Wir müssen
auf diese Inhalte setzen und dürfen keine Zeit damit verplempern, uns
mit Frau Merkel auseinanderzusetzen. Jedenfalls nicht als Person,
sondern mit ihrer Politik als Parteivorsitzende der CDU ... damit
muss man sich auseinandersetzen, aber kein Beauty-Contest. Der ist
nicht zielführend."
Ein Video des Interviews finden Sie auf www.NDR.de/sh
Hinweis an die Redaktionen:
Zur Veröffentlichung frei bei Nennung "Quelle: NDR 1 Welle Nord".
Pressekontakt:
Norddeutscher Rundfunk
Zentrale Programmaufgaben/LFH S.-H.
Carolin Lorenzen
Tel.: 0431/9876-381
c.lorenzen(at)ndr.de
http://www.ndr.de
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Datum: 14.07.2016 - 17:09 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kiel
Kategorie:
Wahlen
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