(ots) -
- CETA als Blaupause für moderne Regeln in Handelsabkommen
- Besserer Zugang zu interessantem Markt
- Regulatorische Kooperation trägt zu besserem Schutz von Mensch
und Umwelt bei
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) betont mit Blick auf
die aktuelle Debatte die Bedeutung des europäisch-kanadischen
Handelsabkommens CETA für eine moderne Handelspolitik. Utz Tillmann,
Hauptgeschäftsführer des VCI: "CETA kann als Blaupause für moderne
Regeln in Freihandelsabkommen dienen. Wir sehen darin einen wichtigen
Baustein für die Weltwirtschaftsordnung im 21. Jahrhundert." Da sich
die Kräfteverhältnisse im globalen Handel rasch wandelten, sei es
wichtig, dass sich die EU rund um CETA als verlässlicher und
handlungsfähiger Handelspartner erweise, so Tillmann weiter.
Aus Sicht der chemischen Industrie eröffnet CETA einen besseren
Zugang zu einem interessanten Absatz- und Rohstoffmarkt: Kanada
verfügt über eine Vielzahl natürlicher Ressourcen und mehr als 30
Millionen gut ausgebildeter, kaufkräftiger Einwohner. Tillmann: "Wir
sind überzeugt, dass CETA Vorteile für Verbraucher, Beschäftigte und
Unternehmen in Europa bietet. Das Abkommen wird den
Wirtschaftsaustausch vereinfachen und dadurch insgesamt die
Wettbewerbsfähigkeit steigern."
Der VCI begrüßt auch das eigenständige Kapitel zur regulatorischen
Kooperation, mit dem ein Forum zur Koordinierung des regulatorischen
Austauschs gegründet werden soll. Tillmann: "Ein starker und
intensiver Austausch der Regulatoren wird zu einem verbesserten
Schutz von Menschen, Gesundheit, Tieren und Pflanzen führen. Die
Grundphilosophie beider Seiten ist, die Umwelt insgesamt besser zu
schützen." Gleichzeitig unterstütze er die Festlegung, dass das
Gremium keine Entscheidungsbefugnisse besitze. Die Regierungen
bleiben die Herren ihrer Verfahren, so Tillmann.
Außerdem weist der VCI ausdrücklich darauf hin, dass durch CETA
die Anwendung des Vorsorgeprinzips in Europa weder in Frage gestellt
noch behindert wird. Tillmann: "Die Vertragsparteien behalten das
Recht, vorsorgende Maßnahmen zu treffen. Eine gegenseitige
Anerkennung von Standards im Rahmen der regulatorischen Kooperation
kommt nur dann in Frage, wenn die Schutzstandards hinsichtlich der
Erreichbarkeit des Schutzziels vergleichbar sind. Sie sollen auf
keinen Fall gesenkt werden."
Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von mehr
als 1.650 deutschen Chemieunternehmen und deutschen
Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik,
Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den
Medien. Der VCI steht für mehr als 90 Prozent der deutschen Chemie.
Die Branche setzte 2015 rund 189 Milliarden Euro um und beschäftigte
über 446.000 Mitarbeiter.
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