taz-kommentar von Anja Maierüber Merkels erneute Kanzlerkandidatur

(ots) - Die Revolution fällt also aus. Angela Merkel will
für die Union erneut als Kanzlerkandidatin antreten. Wirklich
überraschend ist das nicht. Wer ihr in den zurückliegenden Monaten
bei der Arbeit zugeschaut hat, konnte spüren: Diese Frau ist nicht
nur gern Kanzlerin, sie hat auch noch was vor. An Ideen mangelt es
ihr nicht. Nun also: die vierte Kanzlerschaft. Dass sie sie erringt,
ist aber alles andere als ausgemacht."
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Es wird, so viel ist schon heute klar, der anstrengendste
Wahlkampf, den das Land je erlebt hat. Aber diese Auseinandersetzung
ist überfällig. Zur Demokratie gehört der offen ausgetragene
Wettstreit der Ideen. Die BürgerInnen dieses Landes werden sich
darüber, jeder und jede für sich, verständigen müssen, was ihnen der
Parlamentarismus wert ist. Nach vielen Jahren der - übrigens
maßgeblich von Merkel selbst verantworteten - politischen Agonie wird
es hoffentlich endlich wieder einen echten Austausch geben. Keine
politische Figur verkörpert so deutlich wie Merkel den Wandel von der
stillen Verwalterin zu jener Akteurin, die gezwungen wird, ihr Tun zu
erklären.

Man kann sich denken, wer sich über die Nachricht aus dem
Konrad-Adenauer-Haus am meisten freut. Bei der Alternative für
Deutschland werden die Wahlkampfstrategen schon die ersten Slogans
texten: "Erneuerung statt Stillstand" - etwas in dieser Art. Und
tatsächlich sieht die Sache auf den ersten Blick ganz einfach aus.
Merkel, die Hassfigur der Rechtspopulisten, kandidiert erneut als
Bundeskanzlerin. Ihre Partei, die CDU, will sich künftig der
gesellschaftlichen Mitte widmen - und räumt damit den rechten Rand.

Was aber erst einmal nach einer Steilvorlage für rechte Blender
aussieht, ist doch recht eigentlich die Diskussionsgrundlage für eine
ganze Gesellschaft. Die etablierten Parteien und ihre Vertreter

können jetzt zeigen, was sie unter Politik verstehen. Sie müssen
Angebote machen, sagen, was sie ab 2017 ändern wollen. Arbeit,
Steuern, Bildung, Handel, Umwelt- und Entwicklungspolitik - das alles
sind Themen, die ja letztlich jeden konkret betreffen. Viele haben
das aber aus dem Blick verloren.

Gelänge diese neue gesellschaftliche Verständigung im
Wahlkampfjahr, könnte Angela Merkel schon bald, vielleicht in der
Mitte der Legislaturperiode, das Kanzleramt Richtung Uckermark
verlassen.



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Datum: 20.11.2016 - 17:30 Uhr
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