Bloß nicht konkret werden/
taz-Kommentar von Johanna Roth über Merkels Rede in der Generaldebatte
(ots) - Angela Merkel ist nicht gerade berühmt dafür, sich
klar auszudrücken. Sie ist die Königin des
Viel-Redens-und-nichts-Sagens. Ihre Rede in der Generaldebatte zum
Haushalt aber war selbst für ihre Verhältnisse merkwürdig
unentschlossen. Merkel blickte vor allem zurück ("Den Menschen in
Deutschland ging es noch nie so gut"), lobte artig ihr Kabinett und
blühte merklich auf, als es um Außen- und Sicherheitspolitik ging.
Nach vorne aber sah sie auch diesmal: ungern.
Dabei hatte die Kanzlerin sich extra ein besonderes Thema
ausgesucht: Digitalisierung. Damit will sie offenbar einen ähnlich
inhaltsleeren Wahlkampf wie 2013 verhindern. Eigentlich eine kluge
Wahl - ein einigermaßen harmloses Querschnittsthema. Man kann es so
aufziehen, dass es wirklich jeden unmittelbar betrifft - Akademiker
und Bildungsferne, Städter und Landbewohner, Autofahrer und
Bahnreisende. Die Wirtschaft wird es lieben, die Jugend sowieso. Es
ist weniger heikel als harte Sozialthemen wie die Rente und riecht
obendrein nach Fortschritt. Was genau will die Kanzlerin nun aber
damit anfangen? Strengeres Vorgehen gegen Hasskommentare im Netz war
die einzige einigermaßen greifbare Idee - aber das ist ja längst in
Arbeit.
Bei Anne Will sagte Merkel neulich, sie habe darüber nachgedacht,
ob sie dem Land noch etwas Neues geben könne. Die Generaldebatte wäre
nun der passende Anlass gewesen, zu zeigen, was genau ihr denn da
vorschwebt. Aber wenn sie der Demokratie in den nächsten Jahren eher
helfen als schaden will, muss sie endlich Visionen haben, von denen
sie ihre Wähler zu überzeugen versucht.
Mit holprigen Rundum-Reden wird Merkel nicht nur genauso wenig
erreichen wie in den letzten Legislaturen. Sie hat nun auch noch
einmal die Chance, die Enttäuschten wieder einzufangen. Mit
gefälligem Gerede über digitalen Fortschritt und Phrasen wie
"Globalisierung menschlich gestalten" wird sie sie verschenken.
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Datum: 23.11.2016 - 16:56 Uhr
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