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Rupprecht/Schipanski: Rückfall in analoge Zeiten verhindern
ID: 1436028
(ots) - Bildung und Wissenschaft brauchen ein zeitgemäßes
Urheberrecht auch für digitale Inhalte
Seit geraumer Zeit befinden sich die deutschen Hochschulen im
Streit mit der Rechteverwertungsgesellschaft VG WORT zur Art der
Vergütung bei sogenannten digitalen Semesterapparaten. Hierzu
erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der
zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:
"Wir begrüßen, dass die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die
Kultusministerkonferenz (KMK) und die VG Wort nun versuchen, eine
gemeinsame Lösung für den Umgang mit digitalen Semesterapparaten und
Lernplattformen zu finden. Nur so kann verhindert werden, dass
Studierende ab kommendem Jahr an unseren Hochschulen keine digitalen
Werke mehr zur Verfügung gestellt bekommen. Ein Rückfall in analoge
Zeiten muss verhindert werden. Das Anliegen von Hochschulen und
Studierenden, wieder zu einer praktikablen Nutzungsregelung
zurückzukehren, hat deshalb unsere volle Unterstützung. Wir sind uns
hierin auch einig mit dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten
(RCDS), mit dem wir dazu in engem Kontakt stehen.
Der Streit zwischen Hochschulen und VG WORT, der sich an der Frage
entzündet hat, ob für die digitale Verwendung von veröffentlichten
Werken an Hochschulen künftig wie bisher eine pauschale Vergütung
oder eine Einzelabrechnung erfolgen soll, zeigt aber vor allem auch:
Es bedarf dringend eines zeitgemäßen Urheberrechts, das den Belangen
von Bildung und Wissenschaft gerecht wird. Dafür setzen wir uns als
Bildungs- und Forschungspolitiker der Union schon seit langem ein.
Dies ist auch ein klarer Auftrag im Koalitionsvertrag und in der
Digitalen Agenda der Bundesregierung.
Wir fordern Bundesjustizminister Maas deshalb mit Nachdruck auf,
endlich den lange angekündigten Gesetzentwurf zur Einführung einer
allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht
vorzulegen und unverzüglich die Ressortabstimmung einzuleiten."
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Datum: 14.12.2016 - 09:10 Uhr
Sprache: Deutsch
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