Suche   Â
WAZ: Rassismus - ein schlimmer Vorwurf
- Kommentar von Stefan Wette zum Polizeieinsatz
ID: 1440523
(ots) - Härte sollte gezeigt werden, um ein zweites Köln in
dieser Silvesternacht zu verhindern. Das hat offenbar funktioniert -
gut gearbeitet. Aber schon schwingt das Pendel in der öffentlichen
Wahrnehmung zurück. Die Polizei muss sich vorwerfen lassen, Menschen
nach rassistischen Kriterien auszusortieren. Ein schrecklicher
Gedanke.
Erst zwölf Stunden später folgt die längst überfällige Erklärung
des Kölner Polizeipräsidenten. Eine bessere Kommunikation der Behörde
in Richtung Öffentlichkeit hätte schneller deutlich gemacht, dass es
"Verdachtsmomente" geben muss, bevor die Polizei entsprechend
eingreift. Das heißt, dass sie die Szene genauer im Blick hat und
nicht jeden Nordafrikaner verdächtigt.
Das kann man glauben. Aber die Silvesternacht erinnert auch daran,
dass die Macht der Polizei seit einigen Jahren ausgeweitet wurde. Der
Sicherheitsgedanke hat das, zu Recht, möglich gemacht. Die
"Gefahrenabwehr" gibt der Polizei Möglichkeiten, auch ohne Beweise
und richterliche Genehmigung in die Grundrechte der Bürger
einzugreifen. Die Unschuldsvermutung spielt in diesen Fällen keine
Rolle. Dieser Macht müssen sich Gesetzgeber und Öffentlichkeit
bewusst sein, damit aus dem Ermessensspielraum keine Willkür
entsteht.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion(at)waz.de
Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 01.01.2017 - 19:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1440523
Anzahl Zeichen: 1658
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: Rassismus - ein schlimmer Vorwurf
- Kommentar von Stefan Wette zum Polizeieinsatz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).