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phoenix Runde: Streitpunkt Abschiebung - Wer soll zurück? - Dienstag, 21. Februar 2017, 22.15 Uhr
ID: 1458573
(ots) - Das Recht auf Asyl, der Schutz vor Krieg, Verfolgung
und Diskriminierung sind ein hohes Gut in Deutschland. Abgelehnte
Asylbewerber, Gefährder und Identitätsschwindler sollen dagegen
möglichst schnell wieder ausreisen.
In der Praxis funktioniert dies allerdings eher schlecht als
recht: Einige Heimatländer weigern sich, ihre Bürger zurückzunehmen,
und ob Länder wie Afghanistan oder der Irak als sichere
Herkunftsländer betrachtet werden können, ist heiß umstritten. "Wer
vollziehbar ausreisepflichtig ist, der muss unser Land auch
verlassen", sagt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Nur mit
klaren Regeln bleibe die Akzeptanz für Zuwanderung.
Wie soll sie aussehen, die neue "Rückkehrpolitik"? Warum scheitern
viele Abschiebungsverfahren? Was bringen Rücknahmeabkommen,
Ausreisezentren, wann ist ein Herkunftsstaat "sicher"?
In der phoenix Runde diskutiert Anke Plättner u. a. mit
- Ansgar Heveling, CDU, Vorsitzender des Innenausschusses des
Deutschen Bundestags
- Ulrike Kostka, Direktorin Caritasverband Berlin
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Datum: 20.02.2017 - 15:52 Uhr
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