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WAZ: Sollen Ausländer auf Kommunalebene wählen?
- Pro von Christopher Onkelbach:
Chance vergeben
ID: 1468044
(ots) - Vermutlich gab es keinen schlechteren Zeitpunkt für
den Vorstoß, ein kommunales Wahlrecht für Ausländer einzuführen. Zu
aufgeladen ist derzeit vor dem Hintergrund der Türkei-Krise die
politische Stimmung. Plakativ malte die Opposition die
Schreckensvision an die Wand, in Zukunft könnten lauter kleine
Erdogans in den Stadträten sitzen.
Bei näherem Hinsehen ergibt sich ein differenzierteres Bild. Auch
in der türkischen Gemeinde gibt es viele Erdogan-Kritiker. Bei einer
freien und geheimen Wahl hätten sie die Chance, sich Gehör zu
verschaffen. Und: Wer mitbestimmen darf, interessiert sich auch eher
für die eigene Kommune, die Türkei rückte in den Hintergrund. Seit
vielen Jahren arbeiten Ausländer in Betriebsräten politisch
erfolgreich mit, zugleich sind sie aber vom demokratischen Prozess
ausgeschlossen. Wer Integration ernst nimmt, kann ausländische Bürger
nicht auf Dauer politisch ignorieren. Gestern wurde eine Chance
vergeben.
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Datum: 15.03.2017 - 17:40 Uhr
Sprache: Deutsch
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