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Lausitzer Rundschau: So funktioniert die Reform nicht

Rot-Rot rudert bei der Brandenburger Gebietsreform zurück

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(ots) - Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg lenkt
ein. Einen monströsen Lausitzkreis will sie doch nicht. Dafür sollen
Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz zusammengehen; Cottbus soll
Kreisstadt von Spree-Neiße werden. Besser ist es, die verkorkste
Gebietsreform ganz zu stoppen. Zwar brauchen Brandenburgs dünn
besiedelte Regionen künftig eine bezahlbare Verwaltung, da hat
Rot-Rot recht. Aber wie diese Verwaltung bestmöglich funktioniert,
ist unklar. Digitalisierung, kreisübergreifende Zusammenarbeit,
Bündelung von Landesaufgaben: Das müssen SPD, Linke mit den
Oppositionsparteien im Landtag sowie die Kommunen noch ausloten.
Funktionalreform kommt vor Gebietsreform. Erst dann ist seriös zu
beantworten, ob Kreisfusionen Sinn machen und ob Cottbus kreisfrei
bleiben kann.



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Datum: 11.04.2017 - 19:38 Uhr
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