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Mittelbayerische Zeitung: Krachend gescheitert / Theresa May rief Neuwahlen aus, weil sie eine satte Mehrheit wollte. Der Schuss ging nach hinten los. Leitartikel von Jochen Wittmann
ID: 1498503
(ots) - Das ging gründlich daneben. Theresa May hat
versagt, bei den britischen Wahlen ein überzeugendes Mandat zu holen.
Dabei hatte die britische Premierministerin die vorgezogenen
Neuwahlen zum britischen Unterhaus allein aus diesem Grund
ausgerufen: Um sich eine klare parlamentarische Mehrheit zu besorgen
für die anstehenden Brexit-Verhandlungen. Das Land, so hatte May
argumentiert, brauche klare Verhältnisse, nachdem man im Referendum
die schicksalhafte Entscheidung getroffen habe, die Europäische Union
zu verlassen. Der einzige Weg, versicherte May den Briten, "um
Sicherheit und Stabilität für die nächsten Jahre zu garantieren, ist,
diese Wahl abzuhalten und eure Unterstützung zu suchen für die
Entscheidungen, die ich machen muss." Als sie vor sieben Wochen
diesen Schritt unternahm, schien ihr der Sieg sicher. Die
Labour-Opposition lag weit abgeschlagen um mehr als 20 Prozent hinter
der Regierungspartei. Man hielt einen Erdrutschsieg der Konservativen
für wahrscheinlich, bei dem May eine absolute Mehrheit von mehr als
100 Sitzen einfahren würde. Die Hochrechnung nach der Schließung der
Wahllokale am späten Donnerstagabend mussten wie ein Schock für die
Premierministerin gekommen sein: 314 Sitze gab die erste Prognose den
Konservativen, also siebzehn Sitze weniger als sie zuvor gehabt
hatten. Am Ende wurden es noch vier Sitze mehr. Zwar sind die
Konservativen mit 318 Mandaten stärkste Kraft, aber ihre absolute
Mehrheit ist verspielt. Es ist ein Desaster für May, und schlimmer
noch: ein selbstverschuldetes, denn es gab für sie keinen Zwang, die
Neuwahlen anzusetzen. Eine deutlich geschwächte Regierungschefin muss
jetzt den Fenstersturz durch Fraktionskollegen fürchten, so resolut
sie sich auch gibt. Ein anderer großer Verlierer der Nacht war Paul
Nuttall, der Vorsitzende der rechtspopulistischen Ukip. Sie hatte in
den Parlamentswahlen vor zwei Jahren noch 12,6 Prozent der Stimmen
einfahren können. Diesmal wurden es gerade einmal 1,8 Prozent. Die
Partei ist am Ende. Konsequenterweise trat ihr Vorsitzender Nuttall
zurück. Auch die schottische SNP musste Federn lassen. 21 Sitze
gingen verloren, aber immerhin blieb man immer noch deutlich stärkste
Kraft im Norden. Allerdings dürfte jetzt ein erneutes
Unabhängigkeitsreferendum für Schottland vorerst vom Tisch sein, denn
der Wahlausgang demonstrierte, dass die Schotten davon nichts halten.
Nicht der Sieger, aber sicherlich die glücklichste Partei der
Wahlnacht war Labour. Die größte Oppositionspartei konnte ihre
Mandate und ihren Stimmanteil deutlich erhöhen - ein triumphaler
Erfolg für den umstrittenen Herausforderer Jeremy Corbyn. Er hat
demonstriert, dass mit einem Programm der Hoffnung selbst die
abtrünnig gewordenen Labour-Wähler in Nordengland, die vor zwei
Jahren von Ukip abgeworben wurden, wieder zurückgeholt werden können.
Und die Mobilisierung der Jungwähler, die Corbyn gelang, macht
Hoffnung auf eine Revitalisierung der politischen Debatten im
Königreich. Doch insgesamt ist das Ergebnis der vorgezogenen
Neuwahlen ein ziemlicher Scherbenhaufen. Eine geschwächte
Regierungschefin. Unstabile Mehrheitsverhältnisse. Ein unklarer
Brexit-Kurs. Und vor allem: Ein zerrissenes Land. Großbritannien ist
gespalten zwischen jung und alt, Brexit-Fans und Europafreunden,
englischen und schottischen Nationalisten und urbanen Zentren, wo
Labour deutlich dominiert, und Rest-England, wo die Konservativen den
Ton angeben. Statt für klare Verhältnisse hat Theresa May für eine
neue Unübersichtlichkeit gesorgt. Und das in Zeiten, wo die
Wirtschaft die ersten negativen Konsequenzen des Brexit verspürt.
Unglücklicher hätte diese Wahl für das Land kaum ausgehen können.
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Datum: 09.06.2017 - 20:30 Uhr
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