PresseKat - Rheinische Post:Ärger um NRW-Landesliste könnte AfD-Einzug in Bundestag gefährden

Rheinische Post:Ärger um NRW-Landesliste könnte AfD-Einzug in Bundestag gefährden

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(ots) - Die nordrhein-westfälische Kandidatenliste der
AfD für die Bundestagswahl steht offenbar infrage. Hintergrund sind
Unregelmäßigkeiten bei einer Delegiertenwahl im Kreisverband
Recklinghausen. Diese könnten - je nach Einschätzung des
Landeswahlleiters und des Wahlausschusses - zur Ungültigkeit der
Liste führen. Die anonyme Beschwerde eines AfD-Mitglieds war Anfang
der Woche beim Landeswahlleiter eingegangen. Demnach sollen drei
Mitglieder im Oktober an einer Delegiertenwahl teilgenommen haben,
die noch keine AfD-Mitglieder waren. Nach Einschätzung des
Parteienrechtlers Martin Morlok lässt sich dieser Verstoß nur schwer
heilen: "Wenn diese Stimmen relevant waren, betrifft das die
Gültigkeit der Liste", sagte Morlok der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Der Landeswahlleiter prüft
die Vorgänge; am Freitag tagt der Landeswahlausschuss.



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Datum: 27.07.2017 - 00:05 Uhr
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