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WAZ: Die gefährliche Reise nach Jamaika
- Leitartikel von Alexander Marinos
zur Regierungsbildung nach der Wahl
ID: 1533594
(ots) - Der karibische Inselstaat Jamaika ist
erdbebengefährdetes Gebiet. Das passt zu den tektonischen
Verschiebungen, die nun in den potenziellen Koalitionsparteien zu
registrieren oder zumindest zu erwarten sind. Plötzlich schauen zwei
Gewinner vom Sonntag, FDP und Grüne nämlich, etwas dumm aus der
Wäsche, während die SPD nach der bittersten Niederlage ihrer
Nachkriegsgeschichte eher aufgeräumt, ja befreit wirkt. In ihrer
Ankündigung, die Opposition im Bundestag anzuführen und sich darüber
neu zu profilieren, steckt für die Sozialdemokraten der Keim
künftiger Erfolge, während das Experiment Jamaika sich für die
kleinen Parteien als überaus gefährlich erweisen könnte.
Der dritten kleinen Partei in einem solchen Bunde, der CSU, könnte
die jamaikanische Hitze besonders zusetzen. Ihr droht für den Fall,
dass sie zu viele Kompromisse eingehen muss, sogar die komplette
Austrocknung. Die strukturelle Mehrheit in Bayern und damit ihre
Existenzgrundlage als starke Regionalpartei mit bundespolitischer
Bedeutung ist futsch. Eine Jamaika-Koalition würde ihr den Rest
geben. Der schnell wieder zurückgenommene gestrige Einwurf von
CSU-Chef Horst Seehofer, man müsse nun über die Fraktionsgemeinschaft
mit der CDU nachdenken, zeigt, wie irrlichternd die Christsozialen
unterwegs sind. Dagegen ist das Willy-Brandt-Haus derzeit eine Oase
der Ruhe und Vernunft.
Es hilft nichts: Union, FDP und Grüne sind zur Zusammenarbeit
verdammt. Das Signal des Wählers war eindeutig: Er hat die Große
Koalition so klein gekloppt, dass sie rechnerisch zwar noch möglich
wäre, politisch aber eben nicht. Damit hatte FDP-Chef Christian
Lindner offenbar nicht gerechnet. Er ahnte schon am Sonntagabend,
dass der kometenhafte Aufstieg von der außerparlamentarischen
Opposition direkt hinein in die Bundesregierung ihn und sein noch
dünnes politisches Personal überfordern könnte und dass am Ende einer
erneuten Zusammenarbeit mit Angela Merkel wieder der Absturz ins
Nichts droht, wenn er nicht höllisch aufpasst. Sein
Wahlplakate-Lächeln war wie weggeblasen.
Und die Grünen? Spitzenkandidat Cem Özdemir erfüllte womöglich der
Gedanke mit heiterem Stolz, künftig als Bundesaußenminister seinem
türkischen Amtskollegen mal so richtig einen einschenken zu können.
Jedenfalls wirkte er eher entrückt-verzückt, während die linken
Fundis in seiner Partei der Gedanke jetzt schon zur Weißglut bringen
dürfte, Steigbügelhalter einer - wie SPD-Chef Martin Schulz sie
gestern aus purer Gemeinheit nannte - künftigen
"Mitte-Rechts-Regierung" zu sein. Ob Flüchtlingspolitik,
Energiepolitik, Sozial- oder Finanzpolitik: Spannungen, nichts als
Spannungen. Ist eine solche Jamaika-Koalition nicht schon
gescheitert, bevor sie überhaupt zustande kommt?
Wer das glaubt, macht seine Rechnung freilich ohne jene Frau, die
bisher noch jedes Beben überlebt hat. "In der Ruhe liegt die Kraft",
sagte Merkel in der aufgeregt-aufgedrehten Elefantenrunde, so als
hätte sie schon wieder ihr Spritzen-Set mit Valium und Propofol
aufgefüllt. Mag sein, dass am Ende einer Jamaika-Koalition nach all
den Erschütterungen FDP und Grüne in einen tödlichen Tiefschlaf
verfallen. Aber bis dahin hat sich die SPD wieder erholt, um Merkel -
Schock! - zur fünften Amtszeit zu verhelfen. Merkel für immer.
Geschockt dürften jetzt schon einige Protestwähler sein. Mit der
gestern begonnenen Selbstzerfleischung entblößte sich die AfD derart
zur Kenntlichkeit - da wären mehr als vier Zeilen Kommentar
Verschwendung.
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Datum: 25.09.2017 - 16:44 Uhr
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Kategorie:
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