NOZ: NOZ: Althusmann wünscht sich mehr Kretschmanns und Palmers für Niedersachsens Grüne
(ots) - CDU-Spitzenkandidat sieht kaum Raum für
Jamaika-Koalition in Hannover
Osnabrück.- Niedersachsens CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann
sieht trotz der Signale für ein Jamaika-Bündnis in Berlin kaum
Chancen für eine solche Koalition im Land. "Hier ist es
komplizierter, weil Grüne wie aus Baden-Württemberg oder Hessen hier
nicht die Mehrheit haben. Die hiesigen Grünen sind nach ihrem
Linksruck in vielen Positionen kaum von der Linken zu unterscheiden",
sagte Althusmann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Montag). Zwar müssten alle demokratischen Parteien nach einer Wahl
"außer mit den Rechten und den Linken" gesprächsfähig sein, erklärte
der CDU-Landesvorsitzende kurz vor der niedersächsischen Landtagswahl
am 15. Oktober. Allerdings könne er sich nicht vorstellen, wie ein
Sondierungsgespräch zwischen CDU und Niedersachsens
Landwirtschaftsminister Christian Meyer aussehen könnte.
"Hätten wir hier mehr Realpolitiker wie Boris Palmer, Winfried
Kretschmann oder Robert Habeck, ließe sich auch nach viereinhalb
Jahren bösester Beschimpfungen gegen die Union sicher ein
Gesprächsfaden finden", sagte Althusmann. Letzten Umfragen zufolge
wäre eine Jamaika-Koalition in Niedersachsen zwar rechnerisch
möglich, allerdings schließt die FDP ein Bündnis mit Niedersachsens
Grünen bislang aus.
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Althusmann will Digitalisierung in Niedersachsen an Estland messen
Dashboards in öffentlichen Gebäuden sollen Fortschritte im Land
anzeigen
Osnabrück.- Niedersachsens CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann
hat die Pläne für ein Digitalministerium verteidigt. Dieses soll im
Fall eines Wahlsiegs die digitalen Bemühungen des Landes
Niedersachsen bündeln, sagte er im Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Montag). Als Ansporn regt der CDU-Politiker
einen Direktvergleich mit anderen Ländern an. "Ich kann mir in allen
öffentlichen Gebäuden Dashboards vorstellen, in denen wir
Niedersachsen zum Beispiel mit Estland vergleichen. Das wäre eine
faszinierende Idee", sagte Althusmann. Damit ließe sich vieles
vergleichen: "Wie viele Auszubildende und Studierende gibt es im
Bereich Digitalisierung? Wie viele Lehrer werden für eine Veränderung
des Lernorts Schule weiterqualifiziert? Wie viele Kilometer
Gigabit-Glasfaser sind verlegt? Welche Ãœbertragungsraten haben wir in
Gewerbegebieten? Wie viel Telemedizin haben wir im ländlichen Raum?"
Das baltische Estland gilt als europäischer Pionier der
Digitalisierung. Ein direkter Vergleich werde zwar "am Anfang
erschreckend" sein, räumte Althusmann ein. "Aber das ist ja der
Ansporn, von Monat zu Monat besser zu werden. Ich möchte, dass wir
uns anstrengen und wieder Schwung in die Landespolitik bringen.
Niedersachsen, das ja als solide, vielfältig aber auch zuweilen als
gemächlich gilt, soll zu einem echten Aufsteigerland werden", sagte
er.
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Datum: 09.10.2017 - 05:00 Uhr
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