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Pfeiffer: Steuerschätzung bestätigt Kurs der Union
ID: 289598
(ots) - Der Arbeitskreises Steuerschätzung geht für 2010
und 2011 von erheblichen Steuermehreinnahmen gegenüber der letzten
Schätzung aus. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer:
Die Steuerschätzung bestätigt den wirtschafts- und
haushaltspolitischen Kurs der unionsgeführten Bundesregierung.
In der Krise war es wichtig, mit den Konjunkturprogrammen die
Wirtschaft zu stabilisieren und langfristig Vertrauen in die Zukunft
zu schaffen. Im Aufschwung geht es nun darum, ein
Konsolidierungssignal zu senden. Die staatlichen Ausgaben gilt es
zurückzufahren. Das Gebot der Stunde ist, ohne neue Schulden
auszukommen und die vorhandenen schrittweise abzubauen: Das ist das
Rezept für einen dauerhaften und selbstragenden Aufschwung.
Für 2010 wird erwartet, dass Deutschland 15,2 Milliarden Euro mehr
Steuern einnimmt als bisher geschätzt. Im Jahr 2011 erwarten die
Steuerschätzer ein Plus von 22,4 Milliarden Euro und 2012 von 23,4
Milliarden Euro.
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Datum: 05.11.2010 - 10:31 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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